Astrid Wallmann

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Körner. – Als Nächster – ein da steht er schon – hat der Abgeordnete Marcus Bocklet nicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön. hier

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kraft. – Als Nächster der Abgeordnete Matthias Körner von der SPD-Fraktion das Wort. (Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU))

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pürsün. – Als Nächste hat die Abgeordnete Michelle Kraft von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das Wort der Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales geben. Frau Staatsministerin Hofmann, bitte schön.

Vielen Dank. – Bevor wir die Rednerreihenfolge fortsetzen, begrüßen wir ganz herzlich auf der Besuchergalerie die Generalkonsulin des Staates Israel, Frau Talya LadorFresher. Schön, dass Sie da sind. (Beifall) Nun darf ich das Wort an die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Frau Abgeordnete Wiebke Knell, geben. Wiebke Knell …

Frau Abgeordnete Herz, ich darf Sie an die Redezeit erinnern.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Herz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

eiVielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Stefanie Klee von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Richter, AfD-Fraktion, das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich lasse damit nun über den Entschließungsantrag Drucks. 21/4033 abstimmen und darf fragen, wer diesem Antrag zustimmt. – Die Fraktionen von CDU und SPD und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie …

Für die Hessische Landesregierung darf ich nun dem sischen Minister der Justiz und für den Rechtsstaat Wort erteilen. Herr Staatsminister Heinz, bitte schön. Christian Heinz, Minister der Justiz und für Rechtsstaat: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Ich bin Ihnen, den Kolleginnen und Kollegen hier, dankbar …

Vielen Dank. – Nun hat sich noch der Abgeordnete Schenk von der AfD-Fraktion gemeldet. Sie haben noch eine Restzeit von 2:38 Minuten. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Müller, nur wer zurückschaut, kann die Zukunft besser gestalten. Es muss doch legitim sein, aus Fehlern zu lernen. …

Wir werden uns über diese Frage noch einmal unterhalten müssen: Wir hatten schon unter den parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern darüber gesprochen, wie wir zukünftig damit umgehen, wenn die Redezeit nicht eingehalten wird. Darüber müssen wir einfach noch einmal reden; denn es ist dann ungleich, wenn andere doch …

Frau Abgeordnete, ich bitte darum, die Zielgerade etwas schneller zu erreichen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Wir haben konkrete Angebote gemacht. Wenn es Ihnen wirklich um das Thema geht, nehmen Sie bisweilen auch mal Angebote der Mitarbeit aus der Opposition an. Wir wollen das Thema voranbringen, aber bisher ist es von Ihrer …

Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zum Schluss. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Ich bin schon auf der Zielgeraden. – Ich komme wieder zu dem Punkt: Ihr Antrag verfolgt eine gute Absicht. Es geht um ein wirklich weites, breites Thema.

Vielen Dank. – Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Marion Schardt-Sauer von den Freien Demokraten das Wort. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD liest, und erst recht nach den Ausführungen der Vertreter der …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete gen von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Eisenhardt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Schenk der AfD-Fraktion das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist im Grunde immer spannend, über die hessische Justiz zu sprechen. Vielleicht sollten wir das in diesem Hause etwas häufiger tun. Mit diesem Antrag versucht die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 62. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Bevor wir zum Sitzungsablauf kommen, möchte ich kurz auf die Tüten hinweisen, die heute Morgen auf Tischen ausgelegt wurden. Sie finden darin eine mung auf den Abend der Kultur, den wir heute Abend 19 Uhr in …