Reden (2685)
17.03.2026
Vielen Dank, Herr Staatsminister Poseck. – Als hat die Abgeordnete Weegels der AfD-Fraktion das Durch die überzogene Redezeit steht Ihnen nun eine zeit von 23 Minuten zu. Alle Oppositionsfraktionen ten drei Minuten Zuschlag. Bitte schön. täglich Sandra Weegels (AfD): viele Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsin …
17.03.2026
Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern.
17.03.2026
und auch Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Nachfragen vor. Die Ich habe es schon angekündigt: Das war die letzte Frage, keinen die wir behandeln konnten. Insofern ist die Fragestunde hiermit abgehalten. (Die Fragen 276, 284 und die Antworten der Landesregierung sind als Anlage beigefügt. Die Fragen das 269 bis 275 und 277 bis 283 …
17.03.2026
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön.
17.03.2026
Vielen Dank. – Es gibt eine weitere Nachfrage der geordneten Kinkel von der Fraktion BÜNDNIS GRÜNEN. Bitte schön.
17.03.2026
Vielen Dank. – Herr Staatsminister Jung, bitte schön. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Die Studie hat Berechnungsmodelle aufgezeigt. Die für uns tatsächlich sehr interessant und erkenntnisreich. Wie alle Studien berücksichtigen wir sie bei all Entscheidungen und beziehen sie …
17.03.2026
Vielen Dank. – Frau Feldmayer, bitte. Sie haben erneut Wort.
17.03.2026
Vielen Dank. – Herr Staatsminister Jung, bitte schön.
17.03.2026
Vielen Dank. – Es gibt eine Nachfrage der Frau Abgeordneten Feldmayer. Bitte schön.
17.03.2026
Vielen Dank. – Das Wort zur Beantwortung erhält der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat, Herr Staatsminister Jung. Bitte schön.
17.03.2026
Ich rufe als letzte Frage die Frage 268 auf. Ich darf das Wort der Abgeordneten Martina Feldmayer von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben.
17.03.2026
Vielen Dank. – Das Wort für die Beantwortung bekommt die Ministerin für Digitalisierung und Innovation, Frau Staatsministerin Prof. Sinemus. Bitte schön.
17.03.2026
Finannoch Ich rufe nun die Frage 267 auf und darf das Wort an den Abgeordneten Bletzer der AfD-Fraktion geben.
17.03.2026
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochgeschätzte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter May! Ich sage es noch einmal für Sie langsam: (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielleicht probieren Sie es einmal mit Inhalt anstatt mit Frechheit!) Die …
17.03.2026
mich. Vielen Dank. – Für eine erneute Nachfrage darf ich Herrn verbindAbgeordneten May das Wort geben. Bitte schön. diezwiDaniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): SeVielen Dank, Frau Präsidentin. – In der Tat klafft zwischen die meinen Rechnungen und dem, was die Koalition als Ändeauch rungsantrag eingereicht hat, immer noch eine Lücke. Ich …
17.03.2026
Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Verehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter May! nehme noch einmal Bezug auf das laufende Verfahren, gebe Ihnen aber gerne eine Antwort hinsichtlich der zierung der jeweiligen Anteile. Sie rekurrieren wahrscheinlich auch auf den Landesanteil, deswegen …
17.03.2026
Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat Herr Abgeordneter May erneut das Wort. Bitte schön.
17.03.2026
Vielen Dank. – Ich darf das Wort für die Beantwortung an den Minister für Kultus, Bildung und Chancen Ich bin sicher, er freut sich auch schon. Herr Minister, haben das Wort. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, natürlich freue ich – Meine sehr geehrten Damen und Herren …
17.03.2026
Vielen Dank. Ich rufe die Frage 266 auf und darf das Wort an den geordneten Daniel May von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön, Herr May.
17.03.2026
Vielen Dank. – Das Wort für die Beantwortung erhält der Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, Herr Staatsminister Prof. Poseck. Bitte schön.
