Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Nun hat sich noch der Abgeordnete Schenk von der AfD-Fraktion gemeldet. Sie haben noch eine Restzeit von 2:38 Minuten. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Müller, nur wer zurückschaut, kann die Zukunft besser gestalten. Es muss doch legitim sein, aus Fehlern zu lernen. Das ist doch der Auftrag, den wir hier alle haben. (Beifall AfD) Dass die Fehler gemacht worden sind, ist einfach zu benennen. Das haben wir getan. Ich wollte gar nicht aus Ihrem Antrag zitieren, aber Ihre kurze Replik macht es jetzt doch notwendig: Sie begrüßen die E-Akte. – Toll, das tun wir auch. Sie begrüßen die Anonymisierungssoftware JANO. – Toll, das machen wir auch. Das Projekt MAKI wird begrüßt, und ganz am heißt es, Sie wollten die Mitarbeiter einbinden. – Ja, das ist doch sozusagen Daily Business. Das erwarten von einer funktionierenden Justiz, dass sie Piloten in trag gibt, um zukunftsfähig zu werden. (Beifall AfD) Insofern bleibt es dabei – ich bin auch der Frau gin Schardt-Sauer dankbar für ihre Ausführungen –: ser Entschließungsantrag ist für die hessische Justiz Grund zum Jubeln. (Beifall AfD)