Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Abgeordneter! Das ist jetzt eine komplett andere Fragestellung. Das PsychKHG regelt, wann jemand in einer iatrischen Klinik untergebracht werden kann und Regelungen …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Eine weitere frage hat Herr Abgeordneter Lobenstein von der AfD. schön, Sie haben das Wort.

Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Abgeordneter Pürsün! Nach Rücksprache meines mit den zuständigen Stellen kann ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei diesem Einzelfall nicht um einen bringungsfall nach dem PsychKHG …

Eine weitere Nachfrage des Fragestellers. Herr Abgeordneter Pürsün, bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Ich wundere mich jetzt ein bisschen; denn die Thematik ist auch deshalb aufgekommen, weil es in Hessen einen sehr unglücklichen Fall gegeben hat. Es gibt …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin Stolz, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün! Ich vermag den Widerspruch nicht zu erkennen. § 22 PsychKHG regelt die Anwendung von unmittelbarem Zwang. Danach sind …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Für eine Nachfrage darf ich Herrn Abgeordneten Pürsün von den Freien Demokraten erneut das Wort geben. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Es gibt die Auffassung, dass es in anderen Bundesländern, unter anderem Bayern, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pürsün. – Für die Beantwortung der Frage darf ich das Wort der Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege geben. Frau Staatsministerin Stolz, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte …

Vielen Dank. Ich rufe nun Frage 285 auf und darf das Wort dem Abgeordneten Yanki Pürsün von den Freien Demokraten geben. Herr Pürsün, Sie haben das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Warum ist im PsychKHG die Frage der Durchsuchungen im Gegensatz zu anderen Bundesländern …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Abgeordneter Meier, Sie wissen, dass der Unterricht im Fach Politik und Wirtschaft von großer Bedeutung und ein zentraler Bestandteil der Bildungspolitik der Hessischen Landesregierung ist. Deswegen haben wir auch entschieden, …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Meier, auf ein Drittes, bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Proin Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Abgeordneter Meier, ich habe eben ausgeführt, in welcher Phase wir uns derzeit befinden. Derzeit wird geprüft, welche Elemente in den Regelbetrieb überführt werhat den, und damit einhergehend wird logischerweise auch die …

reVielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut dem Abgeordneten Meier das Wort geben. Bitte schön, Herr Meier.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Meier. – Das Wort der hessische Kultusminister. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Geschätzte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter Meier! Die Landesregierung prüft derzeit eingehend, welche konim kreten Maßnahmen und Ideen aus dem …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich rufe die Frage 283 auf und darf das Wort dem ordneten Sascha Meier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Christian Heinz, Minister der Justiz und für Rechtsstaat: Frau Abgeordnete, wir haben immer das Ziel, dass die richte personell auskömmlich ausgestattet sind. Durch Verstärkung in den vergangenen Jahren gelingt das immer besser. Gerade bei der Sozialgerichtsbarkeit lag die Belastungsquote …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt eine Nachfrage der Abgeordneten Klaes. Bitte schön, Sie haben erneut das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Das Wort hat der Minister der Justiz und für den Rechtsstaat, Herr Staatsminister Heinz. Bitte schön. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Klaes! Zunächst ist voranzustellen, dass nach dem Personalbedarfsberechnungssystem Pebb§Y die …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich rufe die Frage 282 auf und darf das Wort an die Abgeordnete Lara Klaes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben.

Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter! Die Grundtechniken Lesen, Schreiben und Rechnen genießen allerhöchste Priorität. Deswegen machen wir einen derartigen Mittelansatz insbesondere – das will ich als Beispiel nennen – im Bereich der …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Herr Dr. Grobe, zu Wort gemeldet. Bitte schön, Sie haben das Wort.