Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Christian Heinz, Minister der Justiz und für Rechtsstaat: Frau Abgeordnete, wir haben immer das Ziel, dass die richte personell auskömmlich ausgestattet sind. Durch Verstärkung in den vergangenen Jahren gelingt das immer besser. Gerade bei der Sozialgerichtsbarkeit lag die Belastungsquote lange Zeit unter 100 %. Wir haben jetzt tig einen Anstieg zu verzeichnen. Die Belastung in Verwaltungsgerichtsbarkeit ist allerdings derzeit höher; auch das gehört zur Wahrheit dazu. Kurzfristig ten wir auch starke Anstiege bei den Neuzugängen in Bereichen Bürgergeld, Sozialhilfe, Pflegeversicherung Arbeitslosenversicherung. Mein Ziel ist es jetzt, diese Entwicklung unterjährig ter zu beobachten. Es ist dazu auch zu sagen, dass in den verschiedenen Sozialgerichten in Hessen sehr schiedliche Belastungsquoten haben. Wir werden die wicklungen noch eine Weile beobachten, insbesondere Blick auf den vergleichsweise sehr kleinen Personalkörper, und werden dann, wenn es angezeigt ist – natürlich unterjährig –, entweder durch Stellenverschiebungen durch den gezielten Einsatz von Proberichterinnen Proberichtern bei eventuell auftretenden Belastungsspitzen gegensteuern, so, wie es in anderen Gerichtsbarkeiten gelmäßig geschieht.