Dr. Wolfgang Reinhart

Ich erteile für die Landesregierung der Wirtschaftsministerin das Wort. Bitte sehr. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir nehmen die Kritik der Steuerberater sehr ernst. Bezüglich der Verfahren der …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Thema vor. Deshalb komme ich zum dritten Thema, eingereicht von der AfD-Fraktion: P r ü f v e r f a h r e n z u r S c h l u s s a b r e c h - n u n g d e r C o r o n a w i r t s c h a f t s h i l f e n Bitte sehr, Herr Kollege Rupp. Sie stellen die Frage.

Abschließend spricht der Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank für Ihre beiden Fragen. Zu der ersten Frage: Ich glaube, der Ministerpräsident hat an verschiedenen Stellen immer wieder sehr glaubhaft dokumentiert, dass er sich für die Interessen dieses Landes einsetzt. Das heißt selbstverständlich auch, dass …

Herr Abg. Rupp, bitte Ihre Ergänzungsfrage. Dann liegt mir aktuell keine weitere Wortmeldung vor.

Für die AfD-Fraktion können Sie, Herr Abg. Dr. Hellstern und Herr Abg. Rupp, aus zeitökonomischen Gründen jetzt beide Ihre Fragen stellen – erst Herr Kollege Dr. Hellstern und direkt danach Herr Abg. Rupp. Dann kann der Herr Minister beide Fragen gemeinsam beantworten. Bitte sehr.

Jetzt ist der Kollege Weber an der Reihe. Bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Herr Präsident, ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, vielen Dank für diese Frage. Sie haben völlig recht: Die Demografie macht uns zu schaffen. Das ist in den Finanzämtern nicht anders als im Justizbereich. Das hat eher mittel- bis langfristigen …

Kollegin Saebel, bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Nachfrage. Ich versuche, es zu beantworten, will Ihnen dann aber auch selbstverständlich Excel-Tabellen – ich weiß, Sie sind genau derjenige, der dann auch tief in diese Themen eintaucht …

Ich gebe jetzt schon einmal bekannt, was die weitere, zweite Fragerunde angeht. Die erste Frage darf die antragstellende Fraktion stellen. Das macht der Kollege Dr. Schütte. Dann kommt nach der Größe der Fraktionen die Kollegin Saebel, danach der Kollege Weber von der SPD und dann der Kollege Dr. Hellstern von der AfD. Das sind die …

Bitte. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Die Beantwortung der Frage Nummer 2 ist etwas kürzer. Sehr geehrter Herr Abg. Dr. Schütte, Sie hatten nach den Ausgaben des Landes und der Kommunen für die Flüchtlingskostenfinanzierung gefragt. Ich will noch einmal darauf verweisen, dass Grundlage für die Kosten eine im Herbst auf …

Für die Landesregierung darf ich Herrn Finanzminister Dr. Bayaz das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ganz herzlichen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! – Ich muss nur gerade das Redepult noch ein bisschen herunterfahren. Wenn der Dirk Nowitzki des …

Okay, vielen Dank. – Damit haben wir dieses Thema behandelt, auch mit der maximalen Zeitdauer. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Aufrufen darf ich jetzt für die CDU-Fraktion das Thema: B e t e i l i g u n g d e s B u n d e s a n d e r F l ü c h t l i n g s k o s t e n f i n a n z i e r u n g : W a n n e r h a l t e n d a …

Das war eine Stellungnahme.

Ich erlaube dem Kollegen Joukov, innerhalb einer halben Minute eine Frage zu stellen, und bitte darum, innerhalb einer halben Minute zu antworten. Denn dann haben wir die halbe Stunde überzogen. – Bitte sehr, Herr Kollege Joukov.

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Es gibt jetzt noch Wortmeldungen zunächst vom Kollegen Karrais von der fragestellenden Fraktion und danach vom Kollegen Joukov von den Grünen.

Ja, ja. Wir haben die halbe Stunde noch nicht ausgeschöpft. Aber der Kollege Karrais hat sich auch noch gemeldet. Er ist dann danach dran. Bitte.

Jetzt habe ich noch Herrn Abg. Dr. Schweickert mit einer Fragestellung.

Ich habe noch zwei Wortmeldungen: in der zweiten Runde jetzt noch für die AfD der Kollege Lindenschmid, und dann in der nächsten Runde Herr Abg. Dr. Schweickert; den habe ich vorhin gesehen. Bitte sehr.