Dr. Wolfgang Reinhart

Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt das Wort dem Kollegen Ulli Hockenberger.

Damit haben wir jetzt hier auch die Jungfernrede der Rechnungshofpräsidentin erleben dürfen. Wir kommen jetzt zur Aussprache. In der Aussprache über die Tagesordnungspunkte 7a bis c erteile ich für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Dr. Markus Rösler das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Rösler.

Meine Damen und Herren, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2783. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 5 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 …

Gibt es noch eine Wortmeldung? (Abg. Erwin Köhler GRÜNE: Ich möchte noch ein- mal ganz kurz das Wort haben!) – Bitte, dann jetzt, Herr Abg. Köhler.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Braun. (Abg. Andreas Stoch SPD: So sehen Ökosozialisten aus! – Vereinzelt Heiterkeit)

Als Redner für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Alfred Bamberger. (Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Jetzt kommt noch ein Trauerspiel, oh Gott!)

Es spricht jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Stephen Brauer.

Es spricht jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Martin Rivoir.

Ich darf jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen Andreas Sturm das Wort erteilen. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) eriode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024

Damit ist auch dieser Tagesordnungspunkt erledigt. Wir kommen damit zu Tagesordnungspunkt 5: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst – Green Culture – Kunst und Kultur ökologisch nachhaltiger gestalten – Drucksache 17/2783 (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Das Präsidium …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Wir haben die für die Fragestunde zur Verfügung stehende Stunde bereits überzogen. Es gab noch Wortmeldungen von Herrn Abg. Baron, Herrn Abg. Dr. Schweickert und weiteren. Wir verlängern die Zeit für die Fragestunde jetzt jedoch nicht, weil wir diese üblicherweise innerhalb einer Stunde abhandeln. …

Ich darf bitten, dass oben auf der Besuchertribüne Ruhe einkehrt. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Ich glaube, der Dame geht es nicht gut! – Abg. Anton Baron AfD: Medizi- nischer Notfall! – Weitere Zurufe – Unruhe) – Dann bitte ich Sie, sich darum zu kümmern. Vielen Dank. Fahren Sie fort, Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/6268 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 7 der …

Herr Abgeordneter, ich möchte Sie jetzt kurz darauf hinweisen, dass wir bei Tagesordnungspunkt 7 über ein konkretes Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes diskutieren und nicht eine allgemeine Aussprache über Sinn und Unsinn von Kammern führen. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie des Abg. Dr. Michael Preusch CDU – Abg. …

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Preusch aus der CDU-Fraktion zu?

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Jochen Haußmann.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Wahl. Bitte sehr.

Ich erteile jetzt Herrn Kollegen Dr. Michael Preusch für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich erteile jetzt in der Aussprache Herrn Abg. Norbert Knopf für die Fraktion GRÜNE das Wort. Bitte sehr.

Ich lasse keine weiteren Fragen zu. Die eine Stunde, die für die Regierungsbefragung zur Verfügung steht, ist um. Insoweit können wir die beiden Themen Pflegekammer und „Exzellenzstrategie 2024“ heute nicht behandeln. Ich bedanke mich und habe damit Punkt 5 – Regierungsbefragung – als erledigt zu erachten. Wir kommen jetzt zu Punkt 6 der …