Dr. Wolfgang Reinhart

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. (Abg. Anton Baron AfD: Windrädchen! Zukunfts- technologie!) Manchen von Ihnen wird dieses Zitat vielleicht bekannt vorkommen. Insbesondere, Herr Bonath, an Sie gerichtet noch mal: Die Zitate sind von …

Meine Damen und Herren, nach der ersten Runde erteile ich für die Landesregierung jetzt Frau Ministerin Walker das Wort. (Beifall des Abg. Thomas Marwein GRÜNE – Zuruf des Abg. Thomas Marwein GRÜNE – Gegenruf des

Wir fahren in der Aktuellen Debatte fort. Es ist jetzt die AfD an der Reihe. Ich erteile das Wort Herrn Abg. Joachim Steyer. Bitte sehr.

Ich erteile jetzt Herrn Abg. Dr. Albrecht Schütte für die CDU-Fraktion das Wort. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Schon wieder Herr Kollege Dr. Schütte? Er ist unersetzlich!)

In der Aussprache über diesen Antrag erteile ich jetzt für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Bernd Mettenleiter das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2891. Wie Sie wissen, ist er ein reiner Berichtsantrag und kann hiermit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. eriode – 91. Sitzung – Mittwoch, 10. April 2024 Ich …

Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Kollegen Hoffmann?

Danke.

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos von der AfD?

Für die Landesregierung erteile ich jetzt das Wort Frau Staatssekretärin Dr. Splett. (Abg. Anton Baron AfD: Wo ist denn der Finanzmi- nister schon wieder?)

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Emil Sänze.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Stephen Brauer. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Rösler. – Für die SPD-Fraktion steht bereits Herr Abg. Jonas Hoffmann bereit. – Bitte sehr, Herr Abg. Hoffmann, Sie haben das Wort.

Ich darf jetzt für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Dr. Markus Rösler das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Rösler.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Finanzen zur Denkschrift. Ich komme zunächst zu Punkt 6a der Tagesordnung. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Punkt 7!) Dazu liegen insgesamt 21 Beschlussempfehlungen, Drucksachen 17/5701 bis 17/5721, vor. Ich …

Meine Damen und Herren, bevor ich für die Regierung Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort erteile, komme ich zu Punkt 6 der Tagesordnung zurück: Nachwahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der CDU Das Ergebnis des geheimen Wahlgangs für diese Nachwahl, die heute, am 7. …

Nach dem Kollegen Fischer spricht jetzt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze.

Ich erteile jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Kollegen Rudi Fischer das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Nachdem damit der Spannungsbogen erhöht wurde, erteile ich jetzt Herrn Kollegen Fink für die SPD-Fraktion das Wort.