Dr. Wolfgang Reinhart

Die Rednerin hat das Wort. (Abg. Petra Häffner GRÜNE: Das ist richtig!) Die Gespräche über Schwimmbecken müssen Sie außerhalb des Plenarsaals fortsetzen. (Abg. Petra Häffner GRÜNE: Ja!) Bitte, fahren Sie fort.

Wir fahren fort. Ich darf für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Steinhülb-Joos das Wort erteilen. Bitte sehr.

Jetzt spricht für die CDU-Fraktion – in Bewegung – Herr Abg. Manuel Hailfinger. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt kommt wirklich Be- wegung rein, ja!)

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7521. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Drucksache 17/7585. …

Nun darf ich für die Landesregierung Herrn Innenminister Thomas Strobl das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herzlichen Dank für die Unterstützung für diesen Gesetzentwurf. Denn dieser …

Jetzt darf ich für die Regierung – – (Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Hallo! – Weitere Zurufe von der AfD, u. a.: Was?) – Ach so, Entschuldigung. AfD, sorry. Erst kommt der Kollege Goßner. – Bitte sehr, Herr Abg. Goßner, Sie haben das Wort. Ich bitte um Nachsicht.

Nach dieser Rekordredezeit darf ich der Kollegin Julia Goll das Wort für die FDP/DVP-Fraktion erteilen. (Abg. Sascha Binder SPD: Jetzt wird es schwer! – Gegenruf: Aber nicht unmöglich!)

Ich darf jetzt für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Klaus Ranger das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Kollege Ranger.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Ulli Hockenberger.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7471. Ich will vorher einen Hinweis geben. Ich werde die Abstimmung bis zum Artikel 5 durchführen. Bei Artikel 5 ist von der SPD-Fraktion …

Meine Damen und Herren, ich darf jetzt für die Regierung der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Frau Olschowski, das Wort erteilen. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Herzlichen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bamberger, es wundert …

Ich erteile jetzt für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Alfred Bamberger das Wort.

Ich erteile jetzt dem Kollegen Dr. Timm Kern für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Wir kommen jetzt zum Redebeitrag der SPD-Fraktion. Frau Kollegin Gabi Rolland hat das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen in der Aussprache vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung jetzt zur A b - s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7421. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer?

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Schebesta.

Herr Kollege, Sie wissen, dass wir das Kindertagesbetreuungsgesetz auf der Tagesordnung haben. (Heiterkeit – Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Sehr gut, Herr Präsident!)

Jetzt spricht für die AfD-Fraktion noch Herr Abg. Dr. Rainer Balzer.

Nach dem Kollegen Born erteile ich jetzt für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Dennis Birnstock das Wort. de – 107. Sitzung – Mittwoch, 6. November 2024