Dr. Wolfgang Reinhart

Klare Antwort. – Jetzt kommt der Kollege Wahl dran.

Okay. – Jetzt kommt der Kollege Fischer für die FDP/DVP an die Reihe.

Herr Minister, bevor ich Ihnen das Wort gebe: Ich darf auch mit Blick auf die künftigen Antworten von Regierungsmitgliedern um Folgendes bitten: Wir haben eine Fragestunde. Insofern bitte ich darum, jede Frage in unter fünf Minuten zu beantworten. Sonst kommen wir überhaupt nicht rum. Ich will das nur appellierend sagen. Wir haben selbst …

Jetzt aber, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke. Bitte sehr.

Hier geht es um Fragestellungen an den Herrn Minister. Jetzt erhält der Herr Minister das Wort für die Beantwortung. Bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Kollege Burger, ich kann mich nur wiederholen. Das körperschaftliche Selbstverwaltungsrecht ist – da will ich schon noch mal – – Sie alle sind in …

Jetzt kommen zunächst der Kollege Burger und danach Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke dran.

Ja, bitte, Herr Minister, Sie dürfen. (Vereinzelt Heiterkeit) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es ist tatsächlich so – wir sind dem nachgegangen –: Erst nach dem entsprechenden Beschluss für die Schließung der Bereitschaftspraxen durch die Vertreterversammlung der KV Rheinland-Pfalz hat das dortige …

Mir liegen Wortmeldungen vor; ich sehe gerade die vierte Wortmeldung. Ich muss die Worterteilungen der Reihe nach vornehmen. Ich gebe aber schon einmal die Reihenfolge bekannt und sage, wer sich gemeldet hat: Der Erste war Herr Kollege Burger, dann kommen Frau Kollegin Dr. Kliche-Behnke, Herr Kollege Hauk, Herr Kollege Fischer, Herr …

Ich darf für die Landesregierung, wie ich sehe, den Herrn Sozialminister ans Redepult bitten. Bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Preusch, herzlichen Dank für die Fragen. Die Kassenärztliche Vereinigung war darüber hinaus auf Antrag von …

Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . M i - c h a e l P r e u s c h C D U – N e u o r d n u n g d e s ä r z t l i c h e n B e r e i t s c h a f t s d i e n s t e s i …

Eine letzte mögliche Zusatzfrage, Herr Kollege Weinmann.

Herr Kollege Weinmann hat eine Zusatzfrage. Bitte sehr.

Ich darf Herrn Staatssekretär Blenke ans Redepult bitten.

Meine Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/7621 (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i c o W e i n m a n n F D P / D V P – N u t z u n g u n d A …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3544. Er ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit erledigt. Wir treten gleich in die Mittagspause ein …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Steinhülb-Joos?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Birnstock?

Ich darf jetzt Frau Staatssekretärin Boser für die Landesregierung das Wort erteilen. Bitte sehr.

Für die FDP – – Für die AfD-Fraktion spricht jetzt noch Herr Abg. Hans-Peter Hörner. (Zuruf: Das war aber ein gemeiner Versprecher!) – Die FDP/DVP hat gesprochen. Jetzt ist die AfD dran. Herr Abg. Hörner, Sie haben das Wort.

Es spricht jetzt für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Dennis Birnstock. Bitte sehr.