Dr. Wolfgang Reinhart

Für die SPD-Fraktion darf ich Herrn Kollegen Daniel Born das Wort erteilen. Bitte sehr.

Es folgt jetzt für die CDU-Fraktion die Kollegin Christiane Staab, der ich hiermit das Wort erteile.

Wir haben die Stunde schon überschritten, und ich bitte Frau Abg. Martina Häusler, sich schriftlich ans Ministerium zu wenden. Sie hätte noch eine Frage gehabt. Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir sind damit am Ende der Regierungsbefragung angelangt und haben damit auch Tagesordnungspunkt 2 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: …

Ich habe gehört: Wir haben noch zweieinhalb Minuten. Der Kollege Scheerer hat noch eine Frage.

Ich schaue mich noch einmal um. – Jetzt liegen wirklich keine Wortmeldungen mehr vor. Daher schlage ich vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2025/2026 –, Drucksache 17/8000, und den Gesetzentwurf der Landesregierung – …

Ich erteile jetzt noch einmal dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion GRÜ-NE, Andreas Schwarz, das Wort. Er hat sich eben noch gemeldet. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Kein Ampelstreit in Baden-Württemberg!)

Meine Damen und Herren! Mir liegen keine Wortmeldungen mehr – – Doch. Bitte sehr, Herr Kollege Rülke.

Wir kommen jetzt zur Erwiderung der Regierung. Ich erteile für die Landesregierung Herrn Finanzminister Dr. Bayaz das Wort. – Er ist schon unterwegs. Bitte sehr. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Herzlichen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gegenwärtige Zeit ist geprägt von großer Unsicherheit. Die …

In der weiteren Aussprache erteile ich jetzt für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Hans-Peter Behrens das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7519. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen in der Ihnen vorliegenden Drucksache 17/7645. Der …

Für die Landesregierung darf ich der Frau Staatssekretärin das Wort erteilen. Bitte sehr.

Jetzt erteile ich Herrn Abg. Emil Sänze für die AfD-Fraktion das Wort.

Meine Damen und Herren, für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Abg. Stephen Brauer das Wort. Bitte sehr.

Mit diesem Appell darf ich das Wort dem nächsten Redner übergeben, und zwar dem Kollegen Sebastian Cuny von der SPD-Fraktion. – Bitte sehr, Sie haben das Wort.

Wir fahren in der Allgemeinen Aussprache fort, und ich erteile für die CDU-Fraktion das Wort dem Kollegen Ulli Hockenberger. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann! – Gegenruf: Finde ich auch!)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Sie stimmen zu, den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Wissenschaftsausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 6 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 7 der …

Abschließend darf ich für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Alfred Bamberger noch das Wort erteilen. Bitte sehr, Herr Abg. Bamberger.

Wir fahren in der Aussprache fort. Jetzt ist die FDP/DVP an der Reihe, und ich erteile dem Kollegen Dr. Timm Kern das Wort.

Ich darf jetzt für die SPD-Fraktion der Kollegin Gabriele Rolland das Wort erteilen. Bitte sehr. ode – 105. Sitzung – Donnerstag, 10. Oktober 2024

Das war eine Punktlandung auf die Sekunde, Herr Kollege. – Ich darf jetzt Herrn Abg. Dr. Becker das Wort für die CDU-Fraktion erteilen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Vielleicht hat der Kollege das Geld gefunden! – Vereinzelt Heiterkeit – Gegenruf: Schauen wir mal!)