Dr. Wolfgang Reinhart

Wir sind auch in der Beschleunigung mit kürzerer Redezeit. – Ich darf jetzt der Kollegin Isabell Huber für die CDU-Fraktion das Wort erteilen. Bitte sehr.

Wir treten jetzt in die Aussprache ein. Wir haben fünf Minuten Redezeit je Fraktion festgelegt. Es beginnt die Fraktion GRÜNE mit Frau Abg. Swantje Sperling.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/7822 vorberatend an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport und federführend an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Dagegen erhebt sich, wie ich sehe, kein Widerspruch. Dann …

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Herr Abg. Rüdiger Klos. (Zurufe: Hä? – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Für die AfD! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Die zweite FDP-Fraktion! – Weitere Zurufe, u. a.: Setzen, Sechs! – Buh!) – Entschuldigung! Ich erteile Herrn Abg. Rüdiger Klos für die AfD-Fraktion das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Nico Weinmann.

Ich darf für die SPD-Fraktion dem Kollegen Dr. Boris Weirauch das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen Christian Gehring das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir treten jetzt in die Aussprache ein. Wir haben eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE beginnen wir mit der Kollegin Martina Häusler. Bitte sehr.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben die Mittagspause hiermit beendet und setzen die Plenarberatung fort. (Abg. Anton Baron AfD: Die CDU ist komplett weg! – Gegenruf des Abg. Andreas Sturm CDU: Nein, die CDU ist hier! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Nur einer!) Wir machen jetzt am …

Diesmal auch am Ende; denn ich kenne die Redezeit. Nun, Herr Bonath und auch andere haben die faire Partnerschaft – oder die schlechte Partnerschaft – mit den Kommunen angesprochen. Deshalb will ich hier schon etwas dazu sagen. Die Kommunen haben von 2013 bis 2023 – das zeigt der Bericht – einen Höchststand mit einer Steigerung von 70,5 …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik. Das ist es, was wir hier betreiben – und das in einer Zeit von Konflikten, Kriegen, Krisen und großen Umbrüchen. Wir debattieren heute über einen Haushalt mit einem Rekordvolumen von 136 Milliarden €. Es ist ein Haushalt der Vorsorge und der …

Meine Damen und Herren, jetzt sind wir mit den Wortmeldungen durch. Wir kommen jetzt bei diesem Einzelplan zu einem Abstimmungsmarathon, dann sind wir aber durch. Die Zeit für den Beginn der Beratung der nächsten Einzelpläne – Einzelplan 06 und Einzelplan 12 – wäre dann 16:40 Uhr, weil wir eine halbe Stunde später mit der Mittagspause …

Herr Kollege Dr. Fulst-Blei.

Ich muss jetzt wirklich auf die Redezeit hinweisen. (Beifall bei der SPD, Abgeordneten der AfD sowie des Staatssekretärs Siegfried Lorek und der Abg. Ka- trin Schindele CDU und Frank Bonath FDP/DVP)

Herr Abg. Poreski, Sie haben das Wort.

Bitte.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will noch einen Hinweis geben: Wir hätten um 16:10 Uhr mit dem Einzelplan 06 – Ministerium für Finanzen – beginnen wollen. Aufgrund der Überziehungen durch die Regierung heute Morgen haben wir 16:40 Uhr als die Zeit, zu der noch einmal mit Finanzberatungen begonnen wird. Wir haben den …

Die Frau Ministerin hat das Wort. riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich will dann schon noch mal weitermachen, und zwar an dem Punkt, über den Sie sich sehr echauffiert haben, Frau Fink-Trauschel: dem Digitalpakt. (Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP: Ja!) Ich hätte …

Bitte sehr, Frau Kollegin.