Dr. Wolfgang Reinhart

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hoffmann von der SPD, Herr Minister? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: … oder an Videokonferenzen teilnehmen. Also, Digitalisierung einfach machen und nicht nur darüber reden. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU und der AfD)

Ich erteile jetzt für die Landesregierung dem Herrn Innenminister das Wort. – Bitte sehr, Herr Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des …

Dann fahren Sie fort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Er muss noch was zu Trump sagen!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Huber?

Fahren Sie fort. (Abg. Manuel Hagel CDU: Sie waren gerade bei Mi- gration!)

Jetzt ist die AfD-Fraktion an der Reihe. Für sie spricht Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Frau Kollegin Goll, das Präsidium beobachtet das. Wenn Meldungen für Zwischenfragen da sind, fragen wir ausdrücklich, ob sie zugelassen werden oder nicht.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich jetzt der Kollegin Julia Goll das Wort.

Für die SPD-Fraktion steht schon Herr Abg. Jonas Hoffmann bereit. – Bitte sehr, Sie haben das Wort.

Schönen guten Morgen! Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion der Kollegin Isabell Huber das Wort. (Abg. Manuel Hagel CDU: Gute Frau!)

Wir treten jetzt in die Aussprache ein. Fünf Minuten Redezeit je Fraktion sind festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort dem Kollegen Poreski. Ich will gleich darauf hinweisen: Es darf jeder gern wenigstens eine Minute länger sprechen, weil die Regierung wieder überzogen hat.

Nur weitermachen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ist schon recht. – Vom frühkindlichen Bereich gehen wir zum Gymnasium über. Die Diskussionen im Landtag hierzu waren auch sehr virulent, inwieweit wir vom achtjährigen Bildungsgang auf den neunjährigen Bildungsgang im Gymnasium umstellen. Wir haben nach der …

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Jochen Haußmann.

Herr Abg. Binder hat das Wort.

Damit darf ich gleich das Wort dem Kollegen Sascha Binder für die SPD-Fraktion erteilen.

Als Nächster spricht jetzt für die CDU der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Herr Abg. Andreas Deuschle.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit haben wir auch diese Aussprache beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Innenausschuss. – Ich sehe, es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Damit haben wir bereits Punkt 4 der Tagesordnung erledigt. Wir kommen …

Jetzt ist noch die AfD-Fraktion an der Reihe. Ich darf Herrn Abg. Lindenschmid das Wort erteilen.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Julia Goll.

Jetzt erteile ich – bereits an der Startrampe stehend – dem Kollegen der SPD-Fraktion Jonas Hoffmann das Wort.