Dr. Wolfgang Reinhart

Die Frau Ministerin hat das Wort. riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich will dann schon noch mal weitermachen, und zwar an dem Punkt, über den Sie sich sehr echauffiert haben, Frau Fink-Trauschel: dem Digitalpakt. (Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP: Ja!) Ich hätte es wahrscheinlich gar nicht gesagt, weil das ein Thema ist, das wir noch nicht in trockenen Tüchern haben. Das hat auch niemand von den Kultusministerinnen und Kultusministern, die heute die Absichtserklärung in einem Beschluss der Kultusministerkonferenz gefasst haben, getan. Leider ist es den Kultusministerinnen und Kultusministern in über zwei Jahren Verhandlungen mit dem Bundesministerium nicht geglückt. Es wurde immer wieder ein neuer Stock in die Speichen gestellt. Es wurde von der damaligen Hausleitung immer wieder noch ein Stöckchen mehr in die Speichen gestellt. Ich meine, wir sind so ein bunter Haufen in der Kultusministerkonferenz, dass man nicht sagen kann, da wäre irgendjemand böswillig gewesen. Es war kein Wille zum Abschluss eines Digitalpakts 2.0 vonseiten des FDP-geführten Bundesbildungsministeriums vorhanden. Das ist die Grundlage, auf der wir 16 Kultusministerinnen und Kultusminister ganz klar sagen mussten, dass da nichts ist. Die Summe ist genau die gleiche geblieben wie damals in den Verhandlungen mit Frau Stark-Watzinger. 2,5 Milliarden € war die Summe. Da wurde nichts draufgelegt, da wurde nichts gemacht. Das ist die Ausgangslage des Bundes gewesen. Wir haben jetzt ein Verhandlungsergebnis, das noch nicht in trockenen Tüchern ist. Ein neuer Bundestag, ein neuer Haushaltsgesetzgeber muss daran einen Haken machen. Aber das ist doch ein Wort. Da müssten Sie doch aus allen entsprechenden Fraktionen dankbar sein, wenn wir hier ein Verhandlungsergebnis erreichen, bei dem wir aus Länderperspektive sehen, dass wir einen neuen Digitalpakt machen können, dass wir nicht in eine digitale Vollbremsung laufen, dass wir das dort weiterhin an den Schulen machen, dass wir nicht nur pädagogisch imprägnieren, sondern da auch die entsprechende Hardware haben. Da müssten wir froh sein, dass wir das haben. Ich komme jetzt zum Schluss, denn die Zeit ist schon weit fortgeschritten. (Beifall bei den Grünen – Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP: Eine Zusage von Geld, das man nicht hat, ist unzuverlässig! – Gegenruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) – Nein, das ist nicht unzuverlässig. Wir haben gesagt, das ist unser Verhandlungsergebnis für jede neue Bundesregierung: dass man mit diesen Konditionen handelt. Es ist doch schon mal ein Fortschritt, dass man da einen Anknüpfungspunkt hat. Da weiß ich nicht – – Da haben Sie wahrscheinlich zu sehr die Bundesbrille auf und sind zu wenig im Land unterwegs. (Beifall bei den Grünen) Ich kann mich allem anschließen, was zur Schwimmfähigkeit und zum Sportbereich gesagt wurde. Ich freue mich auch, dass wir mit dem Solidarpakt tatsächlich etwas haben, was eine Vorbildfunktion für das gesamte Bundesgebiet hat. Nirgendwo sonst ist der Sport so gut ausstaffiert und ein so zuverlässiger Partner. Dass die Lehrschwimmbecken jetzt kommen, (Ministerin Theresa Schopper) entspricht einem lange gehegten Wunsch, weil es eigentlich eine kommunale Aufgabe ist und über den KIF jetzt gemacht wird. Ich freue mich, dass jetzt ein Titel vorhanden ist, der es ermöglicht, mit allem, was man hat, zu bauen. Ich komme zum Schluss, weil ich schon überzogen habe: Der Haushalt ist immer ein Stresstest, und zwar nicht nur für das Finanzministerium, sondern auch für unser Haushaltsreferat und alle Leute, die in diesem arbeiten. Ich möchte mich dafür ganz herzlich bei allen im Kultusministerium, die jetzt daran gearbeitet und mitgeholfen haben, sowie im Finanzministerium bedanken. Der Dank gilt zudem meinen Lehrkräften, der Dank gilt den Eltern, und der Dank gilt auch den Sekretärinnen und den Hausmeistern, die jetzt nicht von uns bezahlt werden, aber die wichtig sind, damit die Schule läuft. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Der Dank gilt stellvertretend für das Finanzministerium Gisela Splett und den haushaltspolitischen Sprechern der HKK. Ich habe in diesem Haushalt gelernt: Wir haben eine Neuerung gehabt. Wir haben bei uns nämlich jetzt Sherpas. Bisher waren die mir nur bekannt in Person von Tenzing Norgay, der Sir Hillary auf den – jetzt fällt mir der Berg nicht mehr ein (Zurufe: Mount Everest!) – Mount Everest geführt hat. Aber ich muss sagen: Diese Sherpas waren großartig und haben da wirklich vieles aus dem Weg geräumt. Herzlichen Dank auch dafür, auch an die beiden Regierungsfraktionen und alle, die dort mithalfen. Weil ich weiß, dass die Bildung für die Kinder in unserem Land Ihnen allen am Herzen liegt, bitte ich die Bildungspolitiker aus unserem Ausschuss nach der Schlussberatung des Haushalts noch einmal kurz nach oben in den zweiten Stock, damit ich noch einmal einen persönlichen Dank an alle geben kann. Herzlichen Dank, und vielen Dank für die Zustimmung. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Manuel Hailfinger CDU: Vielen Dank!) Der wichtigste Dank – das habe ich mir ganz vorn hingeschrieben – gilt noch meinem Staatssekretär und meiner Staatssekretärin. Denn die sind einfach großartig für den frühkindlichen Bereich und für die Digitalisierung; das ist schon noch mal wichtig. (Beifall bei den Grünen und der CDU)