Dr. Wolfgang Reinhart

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Rüdiger Klos.

Ich erteile jetzt das Wort dem bereits angekündigten Experten Abg. Dr. Timm Kern. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall – Zuruf des Abg. Winfried Mack CDU)

Es spricht jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Daniel Born. Bitte sehr.

Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen Christian Gehring das Wort.

Wir treten damit in die Aussprache ein. Für die Aussprache steht eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE steht bereits die Kollegin Martina Häusler am Redepult. Bitte sehr.

Ich sehe keine weiteren Zusatzfragen. Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. Die Mündliche Anfrage des Kollegen Dr. Schweickert – „Kosten und Folgen von IT-Systemfehlern“ – unter Ziffer 2 ist vom Anfragesteller zurückgezogen worden. Deshalb rufe ich die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g …

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Punkt 1: Im Sozialgesetzbuch V ist eindeutig definiert: Der Sicherstellungsauftrag für die Versorgung außerhalb der Praxiszeiten liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung. Es ist ein Diskussionsprozess innerhalb der Kassenärztlichen Vereinigung mit …

Eine Zusatzfrage, Herr Kollege Born.

Ich darf jetzt für die Landesregierung das Geburtstagskind, Herrn Minister Lucha, ans Redepult bitten. Bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herr Präsident, noch einmal ganz herzlichen Dank für die netten Geburtstagswünsche! Geschätzter Herr Vizepräsident Born, Ihre Frage ist ja quasi eine Art …

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beenden die Mittagspause und setzen die Plenarsitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Fragestunde – Drucksache 17/8240 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D a n i e l B o r n S P D – E r h a l t d e r N o t …

Ist das eine Wortmeldung, Herr Abg. Haag? – Nein. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann sind wir ohne weitere Wortmeldungen am Ende der Allgemeinen Aussprache angekommen. Damit können wir in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/8022 schreiten. Abstimmungsgrundlage ist die …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Bitte. – Jetzt hat er sich erschreckt. (Heiterkeit)

Ich erteile jetzt für die Landesregierung der Frau Ministerin das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst einmal mit einem herzlichen Dankeschön an Sie alle beginnen, an die Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss für …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Miguel Klauß. (Zurufe von der AfD: Mig-u-el!)

Wir fahren fort. Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Friedrich Haag.

Wir fahren fort in der Aussprache. Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Klaus Ranger.

Die direkten Gespräche kann man auch außerhalb des Plenarsaals führen, wie man weiß. Ich darf jetzt für die CDU-Fraktion der Kollegin Christine Neumann-Martin das Wort erteilen. Bitte sehr.

Ich schaue noch einmal in die Runde. Wird außer von der FDP/DVP noch eine weitere Wortmeldung hier eingebracht? Die Grünen und die SPD haben noch Redezeit. – Herr Abg. Fink schüttelt den Kopf. Die CDU hat noch Redezeit. – Keine weiteren Wortmeldungen. Dann haben wir Punkt 2 der Tagesordnung und damit auch die Aktuelle Debatte erledigt. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/8383. Der Ständige Ausschuss schlägt Ihnen vor, von den Mitteilungen der Landesregierung Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist auch Punkt 8 der Tagesordnung …

Ich darf jetzt für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Hoogvliet das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Staatssekretär.