Dr. Wolfgang Reinhart

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dennis Klecker.

Wir fahren fort. Für die FDP/DVP-Fraktion darf ich jetzt dem Kollegen Nico Weinmann das Wort erteilen.

Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Jonas Weber.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Guido Wolf.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich empfehle, (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dr. Rainer Balzer AfD zu den Grünen: Da gibt es nichts zu lachen! Da gibt es gar nichts zu lachen!) jetzt im Plenum wieder zur Konzentration zurückzukehren. eriode – 117. Sitzung – Mittwoch, 12. März 2025 Wir befinden uns jetzt in der Abstimmung, weil mir …

Ebenfalls für eine persönliche Erklärung hat sich der Kollege Dr. Balzer gemeldet. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Der war persön- lich gar nicht angesprochen! Wie geht denn das?) – Er hat sich persönlich beleidigt gefühlt; (Oh-Rufe – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Nein!) er sagt, man hätte ihm eine Beleidigung an den Kopf geworfen. (Abg. …

Bitte, fahren Sie fort.

Ich darf jetzt Herrn Abg. Klos ans Redepult bitten. Er hat sich für eine persönliche Erklärung für sich und mutmaßlich die Fraktion gemeldet. (Unruhe) Bitte sehr, Sie haben das Wort. Herr Abg. Klos, Sie können sich, nachdem man Ihnen Vorwürfe gemacht hat, nach § 82b der Geschäftsordnung für eine persönliche Erklärung hier ans Mikrofon …

Sie haben Ihre Redezeit weit überschritten.

Herr Abg. Dr. Jung, ich bitte Sie, zum Schluss zu kommen.

Darf ich Sie bitten – –

Ich habe abschließend noch eine Wortmeldung der FDP/DVP. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Jung.

Es gibt noch Redezeit bei der CDU und der FDP/DVP. – Herr Kollege Dörflinger, war das eine Wortmeldung? Bitte sehr.

Bitte. Fahren Sie fort, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Zu den allgemeinen Zielvorgaben: Wir sorgen dafür, dass die Verkehrsinfrastruktur – – Das war übrigens vielen wichtig – auch bei der Anhörung –, dass wir eine leistungsfähige Straßenverkehrsinfrastruktur bereitstellen, dass wir dafür sorgen, dass Mobilität auf …

Herr Minister, warten Sie bitte. – Herr Abg. Dr. Hellstern, in der ganzen Zeit, in der ich jetzt hier oben präsidiere, sind Sie zu 70 %, 80 % entweder am Bruddeln, Dazwischenrufen oder unterhalten sich. Vielleicht reflektieren Sie einmal Ihr eigenes Verhalten in diesem Zusammenhang. Ich bitte Sie darum. Das kann nur Ihrer Gesundheit …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren – – (Abg. Thomas Dörflinger CDU geht zur Schriftfüh- rerin. – Zuruf: Herr Präsident!) – Ist das eine Wortmeldung? (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Nee!) – Ich wollte gerade sagen – – Dann erteile ich jetzt dem Herrn Verkehrsminister das Wort. (Heiterkeit – Abg. Silke Gericke GRÜNE: Endlich …

Herr Kollege Haser, ich darf jetzt bitten, entweder eine Zwischenfrage zu stellen oder – – (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP zur AfD: Sie sind inhaltlich komplett blank! Komplett blank! – Abg. Raimund Haser CDU: Er hat nicht verstanden, was ich meine! Aber ich glaube, er hat es gar nicht geleeriode – 117. Sitzung – Mittwoch, 12. März 2025 …

Ich empfehle, entweder Zwischenfragen zu stellen oder jetzt bitte Herrn Abg. Klos zuzuhören. (Zurufe von den Grünen, u. a. Abg. Silke Gericke: Fällt schwer!) Bitte sehr, fahren Sie fort, Herr Abg. Klos.

Ich bitte jetzt darum, die Zurufe und Querdialoge einzustellen. Es spricht jetzt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Klos. – Fahren Sie bitte fort.

Herr Kollege Klos, Sie sprechen jetzt einfach zum Thema, bitte.