Dr. Wolfgang Reinhart

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Bernd Mettenleiter das Wort. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hauk?

Alles klar.

Das müssen Sie deutlich sagen.

Ich habe Sie gefragt, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Katzenstein?

Meine Damen und Herren, jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4077. Es handelt sich um einen reinen Berichtsantrag. Er kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu, wie ich sehe. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Jawohl!) Damit ist …

Ja, 40 Sekunden. Ist das eine Wortmeldung? (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja!) – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Balzer. (Zuruf von der CDU: Es kann ja nur besser werden!)

Für die Landesregierung erteile ich der Staatssekretärin das Wort. Bitte sehr.

Für die FDP/DVP spricht jetzt die Kollegin Alena Fink-Trauschel. Bitte sehr.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Kollege Daniel Born.

Wir kommen jetzt zur CDU-Fraktion. Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Dr. Alexander Becker das Wort.

Wir fahren fort. Es spricht jetzt für die Fraktion GRÜNE der Abgeordnetenkollege Erwin Köhler. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch die Aussprache zu diesem Punkt beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf wie üblich zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 3 der …

Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnetenkollege Hans-Peter Hörner.

Ich erteile dem Kollegen Dr. Timm Kern für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Dr. Matthias Miller. Bitte sehr.

Jetzt treten wir in die Aussprache ein. Für die Aussprache stehen fünf Minuten Redezeit je Fraktion zur Verfügung. Es beginnt die Fraktion GRÜNE mit der Kollegin Nadyne Saint-Cast. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung vorberatend an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport und federführend an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Wie ich sehe, erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so …