Dr. Wolfgang Reinhart

Kollegin Resch. ode – 134. Sitzung – Mittwoch, 12. November 2025

Jetzt Kollege Nüssle.

Kollegin Gericke.

Es gibt noch zwei Fragen. – Dann drei. Jetzt müssen – – Vier Fragen. Fünf Fragen. (Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE) Ich weise nur darauf hin, dass wir ohnehin nur noch maximal zwölf Minuten für diesen Block haben. Denn nach einer halben Stunde breche ich das Thema ab. Ich gebe bekannt: zunächst Kollege Marwein, dann Kollegin Gericke. …

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank für die Frage. – Das Ziel dieser Ausbaumaßnahmen ist natürlich die Verbesserung des Angebots. Heute haben wir ja keinen guten Takt, und es gibt häufig Störungen. Ich habe jahrelang viele böse Briefe bekommen, weil am Bodensee die Bahn zu spät kam, weil sie die …

Jetzt, Herr Kollege Dörflinger.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Abg. Dr. Jung, als ehemaliger Bundestagsabgeordneter wissen Sie so gut wie ich, dass das Eisenbahnnetz des Bundes laut Grundgesetz Aufgabe des Bundes ist. Der Bund hat sich aber schon seit vielen Jahren aus seiner Verantwortung für die Komplettfinanzierung gezogen, …

Jetzt kommt Kollege Dr. Jung.

Ich habe jetzt drei Wortmeldungen für Zusatzfragen vorliegen. Ich bitte Sie, sie in folgender Reihenfolge zu stellen und gleich zu beantworten: zunächst Kollege Röderer, anschließend Kollege Dr. Jung und danach Kollege Dörflinger. Jetzt aber zunächst Herr Kollege Röderer.

Ja, ja.

Eine Zusatzfrage, bitte, Herr Kollege.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Die Mittagspause war etwas knapp, um das Ministerium aufzusuchen und wieder zurückzukehren, aber ich habe es gerade noch geschafft. Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter, für die Fragen. – Tatsächlich waren es meine …

Meine Damen und Herren, wir setzen die Sitzung fort. Ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 4: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften – Drucksache 17/9478 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des …

Meine Damen und Herren, ich kann uns im Hinblick auf Digitalisierung und Beschleunigung nur wünschen, dass wir hier baldmöglichst auch digital abstimmen können. Aber, meine Damen und Herren, jetzt gebe ich das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU bekannt: An der …

Meine Damen und Herren, ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über die Schlussabstimmung zum Gesetz zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften, Drucksache 17/9478, bekannt: Es haben sich 136 Abgeordnete beteiligt. Mit Ja haben 113 Abgeordnete gestimmt, mit Nein …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich sage Ihnen gleich: Wir gehen jetzt in einen Abstimmungsmarathon mit drei namentlichen Abstimmungen. Bei den ersten beiden namentlichen Abstimmungen muss ich die Sitzung immer unterbrechen, bis das Ergebnis vorliegt. Ich kann nur bei der dritten namentlichen …

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Herrn Innenminister Thomas Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! In zeitkritischen Gefahrenlagen, beispielsweise zur Verhinderung eines terroristischen Anschlags, …

Jetzt darf Herr Abg. Lindenschmid ans Redepult, dem ich hiermit das Wort erteile.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Schwarz?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich jetzt der Kollegin Julia Goll das Wort.