Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Die Mittagspause war etwas knapp, um das Ministerium aufzusuchen und wieder zurückzukehren, aber ich habe es gerade noch geschafft. Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter, für die Fragen. – Tatsächlich waren es meine freudigsten Termine in dieser und in der letzten Woche, dass wir sowohl die Brenzbahn als auch die Bodenseegürtelbahn jetzt wirklich auf das Umsetzungsgleis setzen konnten. Wir haben uns verständigt, dass wir die Planungsphasen 1 bis 4 finanzieren. In diesem Zusammenhang haben wir – Land, Kommunen bzw. Landkreise und die Deutsche Bahn – eine Vereinbarung unterzeichnet, das Projekt auch umzusetzen. In der Tat diskutieren wir darüber schon ziemlich lange. Ich kann sagen: Seit ich Verkehrspolitik mache, beschäftigen mich diese Projekte. Das war schon zu meiner Zeit im Bundestag so, also in den Jahren 1998 fortfolgende. Das sind Projekte, die in der Region schon lange diskutiert wurden. Lange hat man gesagt: „Eigentlich ist es notwendig“, aber es gab irgendwie keine Finanzierung, keine Pläne. Man wusste auch nicht, wie man es macht. Man muss schon sagen, dass der Bund und die Deutsche Bahn diese regionalen Projekte lange Zeit überhaupt nicht im Blick hatten, nicht finanziell und auch nicht umsetzungsmäßig. Insofern ist es wirklich ein großer Schritt für die Regionen, weil sie mit dieser Entscheidung quasi aus dem 19. Jahrhundert ins 21. Jahrhundert kommen. Denn die Strecken Brenzbahn, Bodenseegürtelbahn und die gerade frisch im Bau befindliche Hochrheinbahn – die nehme ich noch dazu – stammen aus dem 19. Jahrhundert, sind eingleisig, kurvig, nicht elektrifiziert, eigentlich für Dampflokomotiven gebaut. Deswegen ist es jetzt wirklich eine neue Zeit, dass wir jetzt umstellen auf modernen Schienenverkehr, der elektrisch ist und der mehr Kapazitäten hat, weil wir partiell zweigleisig ausbauen, weil wir eine Reihe von neuen Haltepunkten haben und weil wir die Bahnhalte barrierefrei machen. Insofern sind beide Projekte Ausbau-, Neubau-, Modernisierungs- und Elektrifizierungsprojekte. Ich denke, in der Region sind jetzt alle sehr zufrieden, dass es endlich klappt. Denn es war am Schluss nur möglich, weil alle mitgezogen haben: die kommunale Ebene, die Deutsche Bahn und wir.