Dr. Wolfgang Reinhart

Wir verstehen Sie noch, Herr Minister. (Glocke des Präsidenten) Ich darf darauf hinweisen, dass der Herr Minister sich gestört fühlt. (Lachen bei der AfD) Bitte orientieren Sie sich alle daran. – Fahren Sie bitte fort, Herr Minister. (Vereinzelt Beifall) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herr Präsident – –

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Wirtschaftsausschuss. – Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Punkt 10 der Tagesordnung für heute erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 11 auf: Erste …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Bernd Gögel.

Wir fahren fort. Es spricht jetzt für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Professor Dr. Schweickert.

Wir fahren fort. Es spricht jetzt für die SPD-Fraktion Kollege Dr. Boris Weirauch.

Fahren Sie fort, nachdem hier wieder Aufmerksamkeit eingekehrt ist. Bitte sehr.

Es spricht jetzt für die CDU-Fraktion Kollegin Katrin Schindele, der ich hiermit das Wort erteile.

Wir beginnen mit der Aussprache. Das Präsidium hat hierfür eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Ich darf für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Tayfun Tok hiermit das Wort erteilen. Bitte sehr.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben keine Wortmeldungen mehr. Damit ist die Aussprache beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf Drucksache 17/9796 an den Ständigen Ausschuss. – Ich sehe keinen Widerspruch. Dann haben wir das hiermit so beschlossen und diesen Tagesordnungspunkt für heute erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 10 …

Herr Abg. Klos, noch 16 Sekunden.

Herr Kollege Dr. Miller für die CDU-Fraktion in der zweiten Runde. Bitte sehr.

Ich darf jetzt für die SPD-Fraktion noch mal dem Kollegen Dr. Weirauch das Wort erteilen. Zudem meldet sich noch der Kollege Dr. Miller; da ist die Redezeit nicht mehr so umfassend. Herr Abg. Dr. Weirauch hat über vier Minuten, (Abg. Dr. Matthias Miller CDU: Was?) hier sind es 44 Sekunden. – Das nur zur Kenntnis. (Abg. Dr. Matthias …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort. Für die Landesregierung erteile ich unserer Justizministerin Marion Gentges das Wort. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Vielen Dank. – Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe mich veranlasst, noch einmal deutlich zu machen, worüber wir hier …

Es spricht jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Sascha Binder.

Wir fahren fort. Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Kollegin Isabell Huber.

Wir haben jetzt die Stunde für die Regierungsbefragung überschritten. Wir bedanken uns für die Beantwortung. Die Regierungsbefragung ist damit erledigt, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Wir kommen jetzt zu Punkt 6 der Tagesordnung: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der …

Herr Minister, eine Minute kann ich Ihnen noch für die Beantwortung bewilligen. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Vielen Dank. – Zunächst noch einmal zum Thema „Zulassung der Pflanzenschutzmittel“. Das ist nicht so alt wie die alten Bundesregierungen, sondern wir erwarten natürlich, dass die …

Jetzt ist noch Herr Abg. Hahn an der Reihe.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Lieber Herr Klecker, von „alles Bio“ kann keine Rede sein. Wir haben 30 bis 40 % ins Auge gefasst. Das ist nicht „alles Bio“. Das ist auch kein Widerspruch, weil es gilt, die Ertragslage auch im biologischen Sektor zu stärken. Die kann …

Wir haben noch einige Fragen und haben noch sieben Minuten Zeit. – Jetzt ist zunächst der Kollege Klecker dran, bevor wir zu den Kollegen Hahn und Burger kommen. Bitte.