Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr.

In dieser Runde kommt zunächst der Kollege Heitlinger zu Wort, dann der Kollege Klecker, in der nächsten Runde dann die Kollegen Hahn und Burger. Bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Vielen Dank, Frau Kollegin Braun. – Das war ja immer ein integrierter Bestandteil der Zielerreichung. Wir haben durch den Ausbruch des Ukrainekriegs leider einen Dämpfer in den Zuwachszahlen erhalten. Der Zuwachs im Ökolandbau ist …

Mir liegen jetzt weitere Fragen vor. Zunächst die Kollegin Braun, Fraktion GRÜNE. Danach habe ich Wortmeldungen von der FDP/DVP, Kollege Heitlinger, und danach Kollege Klecker von der AfD. Das sind die mir im Moment vorliegenden Wortmeldungen. Diese kommen in der nächsten Runde dran. Bitte sehr, Frau Abg. Braun.

Ich darf für die Landesregierung dem zuständigen Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk das Wort erteilen. Bitte sehr. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Verehrter Kollege Pix, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 5. Bericht zur Anwendung …

Wir sind damit am Ende der Thematik Grundsteuer. Wir kommen jetzt noch zum dritten Komplex, angemeldet von der Fraktion GRÜNE: E r f o l g e b e i d e r R e d u k t i o n d e s P f l a n - z e n s c h u t z m i t t e l e i n s a t z e s Das betrifft das MLR. Ich frage: Wer von der Fraktion GRÜ-NE – – Ah ja, Kollege Pix. Bitte sehr. ode – …

Okay. – Herr Kollege Gehring hat noch eine Frage.

Das können Sie ja schriftlich nachreichen. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Können wir das nachliefern? – Das wird peu à peu abgearbeitet. Wir müssen einmal eine Zwischenstandsmeldung machen, wo wir sind.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ich will es versuchen, Herr Präsident. – Werter Kollege, in knapp 30 % der Fälle wurde Einspruch eingelegt. Mehr als 91 % dieser Einsprüche wurden ausschließlich mit Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit begründet. Nur bei weniger als 10 % der Einsprüche wurden andere …

Deshalb übergebe ich jetzt das Wort für die nächste Frage an den Kollegen Professor Dr. Schweickert.

Ich dachte, dass Sie es schriftlich beantworten lassen. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ich knabbere noch etwas an der Frage, sehr geehrter Kollege Schütte. Ich versuche einmal eine Analogie: Man kann natürlich in einem Restaurant fragen, z. B. hier auf der Königstraße: Wie viele Gäste sind denn heute zum Mittagessen gekommen? …

Das wird der Herr Minister schnell beantworten können. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Das weiß ich nicht, Herr Präsident. (Heiterkeit)

Ich habe bislang noch zwei Wortmeldungen. Zunächst in der Reihenfolge der Fraktionen Herr Kollege Dr. Schütte, danach noch Herr Abg. Professor Dr. Schweickert.

Bitte sehr. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, sehr geehrter Herr Kollege Pix. – Ich musste gerade den richtigen Zettel herausziehen, weil ich mir diese Zahlen nicht alle merken kann. Ich will die Frage aber gern beantworten. Wir haben bis Mitte des Jahres 2025 für die Hauptfeststellung …

Jetzt habe ich noch vom Kollegen Pix eine Nachfrage. Bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege Schweickert, für diese Frage. Ich habe das gleiche Glück oder das gleiche Pech wie Sie, auch kein Jurist zu sein. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Manchmal ist es Glück, ja! – Zurufe von der CDU und der FDP/ DVP) …

Jetzt ist Herr Abg. Professor Dr. Schweickert von der FDP/DVP dran. Bitte sehr.

Herr Kollege Fink, bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank, Herr Präsident, für die Worterteilung. – Sehr geehrter Abgeordnetenkollege Seimer, vielen Dank für die Frage. Auch das ist ja hier nicht zum ersten Mal Gegenstand der Beratungen. Dass es zu Belastungsverschiebungen kommt, liegt in der Natur der Sache. Die …

Eine Zusatzfrage? (Abg. Nicolas Fink SPD: Gern, ja!) – Moment, ich muss jetzt in der Reihenfolge bleiben. Der Kollege Seimer hatte sich, wenn ich das recht gesehen habe, vorher gemeldet. Ich muss jetzt die Größe der Fraktionen bei der Reihenfolge der Wortmeldungen beachten. Zunächst kommt de – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025 …