Dr. Wolfgang Reinhart

Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Jonas Hoffmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es folgt die Fraktion der CDU. Hier erteile ich das Wort der Kollegin Isabell Huber.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Wir beginnen mit der Fraktion GRÜNE. Hierzu erteile ich dem Kollegen Daniel Lede Abal das Wort.

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Meine Damen und Herren, jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/2253 an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 5 der Tagesordnung ist …

Ich erteile nochmals ergänzend dem Kollegen Dr. Weirauch für die SPD-Fraktion das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Anton Baron.

Ich erteile Herrn Abg. Jochen Haußmann für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Boris Weirauch.

Für die CDU-Fraktion spricht der Kollege Andreas Deuschle.

Nach der Einbringung beginnen wir mit der Aussprache. Das Präsidium hat eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort der Kollegin Daniela Evers.

Vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Fragen. Damit ist auch der Fragenkomplex „Tourismusfinanzierung Plus“ beantwortet. Wir sind damit am Ende der Regierungsbefragung angelangt. Wir kommen damit zum Tagesordnungspunkt 5, den ich hiermit aufrufe: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum …

Es gibt eine Zusatzfrage vom Kollegen Hailfinger.

Vielen Dank. – Ich darf Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort erteilen.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Fragen vor. Damit wäre auch dieser Fragenkomplex Amateurmusik beendet. Die FDP/DVP hat auf die Benennung eines Themas verzichtet. Damit kommen wir zur letzten Regierungsbefragungsmeldung. Sie kommt von der CDU-Fraktion zum Thema: T o u r i s m u s f i n a n z i e r u n g P l u s Die Kollegin …

Vielen Dank, Herr Kollege Köhler. Ich sehe im Moment sonst keine weitere Frage. – Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Vielen Dank. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Nach der Redepultdesinfektion hat Frau Staatssekretärin Olschowski das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen mir keine weiteren Fragen vor, Herr Staatssekretär. Damit ist auch dieser Fragenkomplex Polizeieinsatz beendet. Ich komme zum dritten Komplex: A m a t e u r m u s i k Diese Frage wurde von der Fraktion GRÜNE eingereicht. – Frau Kollegin Seemann, bitte sehr.

Jetzt liegt von Herrn Kollegen Katzenstein von der Fraktion GRÜNE eine ergänzende Frage vor.