Dr. Wolfgang Reinhart

Alle Redner hatten zehn Minuten Redezeit. Ich bitte, jetzt nicht ständig zu unterbrechen. (Zuruf des Abg. Bernd Gögel AfD) de – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 Minister für Verkehr Winfried Hermann: Genau.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer von der AfD? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Ich glaube, die müssen erst einmal wirklich zuhören lernen, dann verstehen sie auch etwas. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Dr. Rai- ner Balzer AfD: Ich höre immer zu!) Sie haben es zitiert: Wir wollen die …

Bitte, Herr Minister, fahren Sie fort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Wir arbeiten an einem Landesmobilitätskonzept, weil für uns wichtig ist, dass man zielgerichtet strategisch handelt, damit auch wirklich etwas dabei herauskommt. Zum Landesmobilitätskonzept werden wir im nächsten Jahr auch ein Landesmobilitätsgesetz …

Nein, ich muss jetzt schon einmal darauf hinweisen: Der Minister hat hier das Wort, und ich bitte, ihm auch zuzuhören. Es ist viel zu laut geworden in den letzten Minuten. (Abg. Andreas Stoch SPD: Wenn er Unsinn erzählt, muss er Widerspruch erleiden! – Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Der Minister redet über falsche Zahlen!) Minister für …

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann. (Abg. Hans-Peter Storz SPD: Jetzt aber! – Zuruf: Gu- ter Mann! – Weitere Zurufe – Heiterkeit) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Das habe ich jetzt leider nicht verstanden. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte, bevor ich zu den …

Ich bitte Sie jetzt alle, sich im Parlament würdevoll zu verhalten. Der Begriff „Blödheit“ wird ermahnt. Das ist kein Begriff, den wir hier im Parlament benutzen, egal, welche Fraktion es betrifft. Insoweit bitte ich, jetzt zur Debatte zurückzukehren. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Aber „Klima-RAF“ geht? – Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: …

Herr Kollege Klauß, Sie wissen: Wir sprechen hier zum Haushalt, zum Thema Verkehr. de – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das steckt so in ihm drin! Das muss irgendwo raus!) Ich bitte Sie, sich auch würdevoll mit diesem Thema auseinanderzusetzen. (Vereinzelt Beifall – Abg. Bernd Gögel AfD: Ich ha- …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Miguel Klauß.

Als nächster Redner spricht für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Christian Jung. – Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Jung.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Hans-Peter Storz.

Als nächster Redner spricht für die CDU-Fraktion Herr Abg. Thomas Dörflinger, dem ich hiermit das Wort erteile.

Ich bitte, der Rednerin zuzuhören. Es ist im Moment wirklich zu laut. – Bitte sehr, fahren Sie fort.

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer von der AfD?

Meine Damen und Herren! Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort und kommen zur Bekanntgabe des Ergebnisses der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung zur laufenden Nummer 10 der Drucksache 17/3728: An der Abstimmung haben sich 138 Abgeordnete beteiligt. Mit Ja haben 125 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 13 Abgeordnete …

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 09 – Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/3709. Ich rufe Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. …

Ich darf darum bitten, die Gespräche einzustellen. Es ist zu laut. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und der CDU)

Ich darf jetzt für die Landesregierung dem Sozialminister das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Proseccolaunen sind mitunter ganz vernünftig, ein schöner Cartizze aus Valdobbiadene wäre bestimmt gut. …

Nach dem Kollegen Reith spricht jetzt für die AfD-Fraktion Frau Abg. Carola Wolle. – Bitte sehr, Frau Abg. Wolle.

Als nächster Redner spricht für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Niko Reith.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke. Bitte sehr.