Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt erteile ich das Wort für die CDU-Fraktion dem Kollegen Stefan Teufel.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 03 – Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/3703. Ich rufe Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Innenminister Thomas Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident Professor Dr. Reinhart, sehr geehrte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich will eine erste Vorbemerkung machen und mich bei den …

Als nächster Redner spricht abschließend für die CDU-Fraktion der Kollege Ulli Hockenberger. (Beifall bei der CDU)

Bevor ich der Regierung das Wort erteile, haben wir noch zwei Wortmeldungen. Zunächst spricht für die AfD nochmals der Kollege Daniel Lindenschmid, und danach abschließend für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ulli Hockenberger. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich dem Kollegen Daniel Karrais das Wort. (Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Jonas Hoffmann das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Hoffmann.

Für die CDU-Fraktion erteile ich in der zweiten Runde dem Kollegen Ansgar Mayr das Wort.

Ich erteile für die zweite Runde dem Kollegen Seimer von der Fraktion GRÜ-NE das Wort. Wir haben nachher nur von der CDU noch eine Wortmeldung für eine dritte Runde. (Abg. Andreas Stoch SPD: Von der CDU? – Gegen- ruf des Abg. Ulli Hockenberger CDU: Aber nur ganz kurz! Das halten Sie aus! – Abg. Thomas Blenke CDU: Das ist gehaltvoll, Herr …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Gericke?

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Lindenschmid. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ein Genuss! – Abg. Thomas Blenke CDU: Es verspricht wieder ein Ge- nuss zu werden! – Gegenruf des Abg. Emil Sänze AfD: Nicht so negativ! Sie haben doch auch mal jung angefangen!)

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer? iode – 51. Sitzung – Mittwoch, 14. Dezember 2022

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich das Wort der Kollegin Julia Goll.

Herr Kollege Binder, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer?

Herr Kollege Binder, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Blenke?

Herr Kollege Binder, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD?

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Kollege Sascha Binder.

In der ersten Runde spricht für die CDU-Fraktion Herr Kollege Thomas Blenke. (Zuruf: Noch ein Thomas!)

Ich darf um Aufmerksamkeit gegenüber den Ausführungen des Kollegen Hildenbrand bitten.