Daniel Born

Es folgt Herr Abg. Hans-Peter Hörner für die AfD-Fraktion.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dennis Birnstock.

Für die SPD-Fraktion spricht nun der Kollege Dr. Stefan Fulst-Blei.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Alexander Becker.

Frau Abgeordnete!

Bitte kommen Sie jetzt zum Schluss.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aufgabe von Erziehung ist es nicht, das Kind zu formen, sondern ihm die Chance zu geben, sich der Welt zu offenbaren. Dieser kluge Satz von Maria Montessori begleitet viele junge Eltern, er begleitet viele Kitas, er begleitet viele, die vor Ort Verantwortung für eine gute …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Sitzung fort. Wir befinden uns noch immer bei Punkt 6 der Tagesordnung, und ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/5890, bekannt: An der Abstimmung haben sich 128 Abgeordnete beteiligt. Mit Ja haben 32 Abgeordnete …

Über den gesamten Änderungsantrag? (Abg. Sascha Binder SPD nickt.) Wird der Antrag auf Durchführung einer namentlichen Abstimmung durch fünf Abgeordnete des Hauses unterstützt? – Das sind mehr als fünf. Dann darf ich Sie bitten, dass wir zur namentlichen Abstimmung kommen. Wir machen das wie immer. Die Abgeordneten der Fraktion GRÜNE und …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Darum kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b - s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/5607. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration, Drucksache 17/5793. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, …

Ich bin das krasse Gegenteil eines Physiklehrers, und ich glaube, alle Physiklehrerinnen und -lehrer haben meine Erklärung nicht gut gefunden. Aber sie hat gewirkt. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich fand es sehr charmant, Herr Präsident. Vielen Dank. Es ist …

Ja, aber es ist ja keine Schulklasse hier. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich muss den Minister wirklich kurz unterbrechen. Es hat ein bisschen mit Physik zu tun. (Abg. Anton Baron AfD: Gut, dass er keinen Schlüs- selbund hat!) Wenn Sie alle in Zweiergruppen miteinander reden, dann ist es in dem Moment in der Zweiergruppe sicherlich nicht so …

Es folgt die Landesregierung. Herr Minister, Sie haben das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Soziale Entschädigungsrecht, SER, bislang im Bundesversorgungsgesetz mit seinen Nebengesetzen geregelt, wurde im Jahr 2019 mit dem neuen …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nikolai Reith.

Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke.

Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abg. Stefan Teufel. (Abg. Raimund Haser CDU: Guter Mann!)

Entschuldigung, Herr Abgeordneter. – Ich darf wirklich um etwas mehr Ruhe bitten (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Sehr gut!) und nochmals darauf aufmerksam machen, dass man, wenn es Gesprächsbedarf außerhalb des Tagesordnungspunkts gibt, diesen wirklich außerhalb des Plenarsaals klären sollte. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Es ist …

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/5550. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/5797. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Ich rufe auf Artikel 1 Änderung …