Daniel Born

Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Das Wort hat der Herr Innenminister. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wir sind Verfech- ter der wehrhaften Demokratie! – Fortgesetzte Unru- he) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ich wiederhole es gern noch einmal: Erst vor wenigen Wochen – – Ich verstehe, dass das für Aufregung sorgt. Sie haben diesen …

Es folgt die Landesregierung. Der Herr Innenminister erhält das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Tagen feierte unsere Landesverfassung ihren 70. Geburtstag. (Zuruf von der AfD) Die AfD möchte nun mit ihrem Gesetzentwurf den Artikel …

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Herr Abg. Nico Weinmann.

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abg. Jonas Weber. (Abg. Andreas Stoch SPD: Jonas, große Fußstapfen!)

Herr Abgeordneter!

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie zum Schluss.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Reinhard Löffler. (Abg. Miguel Klauß AfD: Er kennt das Abstammungs- prinzip nicht! Das Abstammungsprinzip gab es übri- gens bis 1998!)

Herr Abgeordneter, bitte Ihr letzter Satz.

Herr Abgeordneter!

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Daniel Lede Abal.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5594. Abschnitt I des Antrags richtet sich an den Landtag und begehrt, verschiedene Feststellungen zu treffen. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der sieben Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Die Fraktion der …

Bitte kommen Sie jetzt zum Schluss.

Das Wort für die FDP/DVP-Fraktion hat Herr Abg. Dr. Erik Schweickert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/5610. Ich rufe auf Artikel 1 Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg mit den Nummern 1 bis 14. Hierzu liegen zwei Änderungsanträge vor. Zunächst lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion der …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Schopper das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vor drei Wochen hatten wir die erste Lesung, und ich glaube, auch die Ausschussdiskussion hat noch einiges an Klarheit …

Herr Abgeordneter!

Bitte kommen Sie zum Schluss.