Daniel Born

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Stephen Brauer. (Unruhe)

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink.

Jetzt haben Sie die Latte aber hoch gelegt. – Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ulli Hockenberger. (Zuruf: Jetzt kommt der Richtige dafür! – Abg. Da- niel Lede Abal GRÜNE: Feuerwerk! – Abg. Dr. Mar- kus Rösler GRÜNE: Ulli, wir sind gespannt! – Weitere Zurufe)

Einen Moment bitte, Herr Abgeordneter. – Ich darf wirklich um mehr Ruhe bitten. Und wenn es außerhalb dieses Tagesordnungspunkts Gesprächsbedarf gibt, bitte ich, diese Gespräche außerhalb des Plenarsaals zu führen. Danke schön.

Acht Sekunden. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/5500. Der Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Hauk das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Er bedankt sich bestimmt, dass er von der Opposition mal wieder getrieben wur- de!) Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit der Ersten Beratung haben …

Das Wort hat für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut. (Zuruf des Abg. Hans-Peter Storz SPD)

Vielen Dank. Danke auch an die Stenografin, den Stenografen, die „Singenerisch“ – wenn ich das richtig herausgehört habe – ins Protokoll aufnehmen mussten. Jetzt hat für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Klaus Hoher das Wort.

Für die SPD-Fraktion folgt Herr Abg. Hans-Peter Storz.

Das Wort für die CDU-Fraktion hat nun Frau Abg. Sarah Schweizer.

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Sitzung fort. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 27 auf: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/5646, 17/5647, 17/5648, 17/5649 Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt. Es ging um die Beschlussempfehlung zur …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/5610 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. (Stellv. Präsident Daniel Born) Punkt 8 unserer Tagesordnung ist …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Für die FDP/DVP-Fraktion erhält Herr Abg. Dennis Birnstock das Wort.

Frau Abgeordnete, jetzt muss wirklich der letzte Satz kommen.

Frau Abgeordnete!

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abg. Katrin Steinhülb-Joos das Wort.