Daniel Born

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3190. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. (Einzelne Abgeordnete der Grünen heben versehent- lich mit die Hand. – Heiterkeit) – Kurze Sortierung in …

Vielen Dank. – In der zweiten Runde erhält Herr Abg. Florian Wahl für die SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze. (Abg. Emil Sänze AfD versucht mehrfach, die Höhe des Redepults zu verstellen.)

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nikolai Reith.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Matthias Miller für die CDU-Fraktion. (Abg. Thomas Blenke CDU: Guter Mann!)

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Daniel Lede Abal für die Fraktion GRÜNE.

Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/2929 zur weiteren Beratung an den Ständigen – – (Stellv. Präsident Daniel Born) (Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP hat sich von seinem Platz erhoben.) – Herr Abg. Scheerer, Sie haben keine Redezeit mehr. (Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP: 30 Sekunden! – Abg. Anton Baron AfD: Das hätte …

In der zweiten Runde hat das Wort für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Weber aus der SPD-Fraktion?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kitapolitik lautet: Gute Kitapolitik geht vom Kind aus – immer, ohne Ausnahme. Diesen Grundsatz teilen wir nicht nur mit den vielen Erzieherinnen und Erziehern im Land, für deren Arbeit ich mich ausdrücklich bedanken möchte, sondern auch mit dem Orientierungsplan, der …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, dass der Gesetzentwurf Drucksache 17/2777 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss überwiesen wird. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Punkt 5 unserer …

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Anton Baron.

Vielen Dank. – Der nächste Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann. eriode – 44. Sitzung – Donnerstag, 21. Juli 2022

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sascha Binder.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Guido Wolf.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Das Wort erteile ich zunächst für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Thomas Hentschel.

Wer sich bei der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 7 gefragt hat, was der Entenpfuhl ist, kann die Kollegen Sturm, Dr. Baumann oder Born fragen – oder uns einfach im Sommer im schönen Schwetzingen besuchen. (Heiterkeit des Abg. Thomas Hentschel GRÜNE) Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Weitere Zusatzfragen können aus zeitlichen Gründen nicht mehr gestellt werden. Ich danke Ihnen ganz herzlich für die Beantwortung der Fragen. Danke an die ganze Landesregierung (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) sowie an die Fragestellerinnen und Fragesteller. Die Mündlichen Anfragen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Zimmer ans Redepult bitten.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Ich sehe keine weiteren Zusatzfragen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . J a n - P e - t e r R ö d e r e r S P D – R e a k t i v i e r u n g d e r K r e b s b a c h t …