Daniel Born

Frau Staatssekretärin.

Die nächste Frage kommt vom Kollegen Salomon von der Fraktion GRÜNE.

Vielen Dank. – Ich darf zur Beantwortung der Fragen Frau Staatssekretärin Dr. Splett ans Redepult bitten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen unsere heutige Sitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Zunächst bringt die CDU-Fraktion ein Thema vor. Gemeldet wurde das Thema G r u n d s t e u e r Ich erteile das Wort dem Kollegen Tobias Wald.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2752. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/3223, den Gesetzentwurf abzulehnen. Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der …

Vielen Dank. – In der Debatte folgt die Landesregierung. Ich darf die Aussprache zu diesem Antrag kurz unterbrechen. Wir dürfen nämlich Gäste bei uns im Landtag ganz herzlich begrüßen. Auf der Besucher/-innentribüne begrüße ich sehr herzlich die Generalkonsulin der Republik Südafrika, Frau Roleta Lebelo, (Beifall bei allen Fraktionen) …

Vielen Dank. – Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Carola Wolle für die AfD-Fraktion.

Redezeit mit einem Minus.

Vielen Dank. – Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Jochen Haußmann für die FDP/DVP-Fraktion.

Vielen Dank. – Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Florian Wahl für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank. – Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Tim Bückner für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank. – Gibt es weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 unserer Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD – Gesetz über die Einführung einer Ausbildung zur …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen nun zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/3249. Wer dieser Verordnung zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Danke schön. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Verordnung ist damit mehrheitlich zugestimmt. …

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Bernhard Eisenhut für die AfD-Fraktion. (Abg. Bernd Gögel AfD: Ein guter Schluss ziert al- les!)

Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Baron von der AfD-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Michael Preusch.

In der parlamentarischen Aussprache hat zunächst für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Petra Krebs das Wort.