Daniel Born

Gibt es Nachfragen? – Herr Abg. Professor Dr. Schweickert.

Ich darf Frau Ministerin Razavi um die Beantwortung der Fragen bitten. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Professor Schweickert, Sie vermuten eine Art Verschwörungstheorie oder so etwas Ähnliches, was es definitiv nicht gibt. Die Aufgabenverteilung …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, herzlich willkommen zurück aus der Mittagspause heute am Mittwoch, 21. Mai. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Wir starten mit dem von der FDP/DVP-Fraktion angemeldeten Thema: K o m p e t e n z w i r r w a r r i n d e r L a n d e s r e - g i e r u n g – S e i t w a n n w i r d d a s M L …

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die wunderbare, die grandiose und immer wieder zu feiernde Maren Kroymann hat am Samstagabend das „Wort zum Sonntag“ mit gesprochen. Darin fiel der wirklich großartige Satz: Ich bin ja ... für bunt. Gut, das ist manchmal auch kompliziert, ... Aber so ist halt auch das …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4217 (Geänderte Fassung). Da es sich um einen reinen Berichtsantrag handelt, kann dieser für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 4 der Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, …

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Einen Moment! (Glocke des Präsidenten) Einen Moment! Wenn ich das eben richtig gehört habe – aber ich lese es noch einmal im Protokoll nach –, wurde eben vorgerufen, dass man sich hier von jemandem verarscht fühlt. Wenn das wirklich so war, werde ich dafür im Nachhinein einen Ordnungsruf erteilen. Das ist keine parlamentarische …

Es folgt Herr Abg. Daniel Lede Abal für die Fraktion GRÜNE. (Abg. Silke Gericke GRÜNE: Jetzt kommt Sachver- stand!)

Für die AfD-Fraktion spricht noch einmal Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Lorek das Wort. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Bevor ich den Redner der FDP/DVP-Fraktion aufrufe, gebe ich Ihnen, Herr Kollege Binder, den Hinweis, dass Sie bitte künftig wieder daran denken, am Anfang das Hohe Haus und das Präsidium zu begrüßen. (Abg. Sascha Binder SPD: Oh, Herr Präsident! Tut mir leid! Tut mir leid! – Vereinzelt Heiterkeit) Aber Sie denken ja sonst immer daran. …

Das Wort erhält für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sascha Binder.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Deuschle.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Daniel Lede Abal.

Da es sich bei dem Antrag Drucksache 17/8324 um einen reinen Berichtsantrag handelt, können wir diesen geschäftsordnungsmäßig behandeln, indem wir ihn für erledigt erklären. – Sie stimmen zu. Damit ist auch Punkt 3 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des …

Noch einmal Herr Abg. Professor Dr. Erik Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Reith aus der FDP/DVP-Fraktion? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ja, sehr gern.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort erteilen. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in einer Zeit der Umbrüche und epochaler Zäsuren. Die …

Kolleginnen und Kollegen! Das Wort hat Frau Abg. Wolle. (Unruhe) Bitte setzen Sie Ihre Rede fort.