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Daniel Born

14.05.2025 Sitzungen 17/122

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4217 (Geänderte Fassung). Da es sich um einen reinen Berichtsantrag handelt, kann dieser für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 4 der Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich die Sitzung schließe, weise ich Sie noch darauf hin, dass unsere nächste Plenarsitzung am Mittwoch, 21. Mai 2025, um 10:00 Uhr stattfindet. Ich danke Ihnen und schließe hiermit die Sitzung. (Vereinzelt Beifall) 12:48 Uhr Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE Nachwahlen im Oberrheinrat Funktion scheidet aus (* wegen Manda mit Ablauf des 3 stellvertretendes Mitglied Schoch* 13.5.2025 Andreas Schwarz und Fraktion riode – 122. Sitzung – Mittwoch, 14. Mai 2025 Anlage zur Wahl vorgeschlagen atsniederlegung 31.3.2025) Tonojan

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