Daniel Born

Frau Abg. Wolle, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich die Wortschöpfung „sprachliche Vergewaltigung“ als der Würde des Hauses nicht angemessen erachte. (Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Swantje Sperling GRÜNE zu Abg. Carola Wolle AfD: Schä- men Sie sich!) Ich bitte Sie, zu überprüfen, ob Sie tatsächlich an solchen …

Für die AfD-Fraktion folgt Frau Abg. Carola Wolle.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Winfried Mack.

Bitte kommen Sie zum Schluss. eriode – 122. Sitzung – Mittwoch, 14. Mai 2025

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere unterbrochene Sitzung fort. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. Ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 21: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/8581, 17/8582, 17/8583, 17/8584 Ich gebe die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort mit Drucksache 17/8583 bzw. zuerst mit der Abstimmung zur Petition 17/3471 mit der laufenden Nummer 10 betreffend Errichtung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung. Auch hierzu hat die AfD-Fraktion namentliche Abstimmung beantragt. Ich frage noch einmal, ob es die Zustimmung von fünf …

Nein, wir sind mitten in einer – – Ich nehme Ihren Hinweis zur Kenntnis, (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Abg. Peter Hauk CDU: Danke!) lasse Sie aber (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU) in aller Deutlichkeit wissen, dass ich anders verfahren werde. Wir sind mitten in einer Landtagssitzung und werden uns als …

Ja.

Ja, melden Sie sich gern. Als Abgeordneter gern, zur Geschäftsordnung.

Weitere Wortmeldungen sehe ich im Moment nicht. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Was für ein Un- sinn!) – Das ist keine Wortmeldung, sondern ein Zwischenruf. (Heiterkeit) Dieser Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann, wenn Sie zustimmen, für erledigt erklärt werden. – Dies ist der Fall. Damit ist auch Punkt 9 unserer Tagesordnung …

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer aus der AfD-Fraktion?

Frau Abg. Gericke, Sie haben das Wort in der zweiten Runde.

Herr Minister, es ist nicht nur die Freude des Herrn Kollegen Haser; es herrscht insgesamt sehr viel Lärm hier im Haus. Da darf ich bitten, wieder ein bisschen stärker ins Zuhören zu schalten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Setzen Sie sich doch nach vorn, dann geht es besser. – Wir haben das Fachkräftebündnis mit der klaren …

Herr Minister, einen Moment. Es gibt mittlerweile zu viele Zwischengespräche. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Haser hat große Freude am – wie soll ich sagen? – Charmieren.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer aus der AfD-Fraktion? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Jetzt fange ich ja gerade an zu reden. (Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Emil Sänze: Doch, jetzt zum Feierabend!) Wenn er am Schluss der Rede noch immer eine Frage hat, bekommt er auch eine passende …

Wir kommen zur Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf Herrn Minister Hermann ans Redepult bitten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man die Reden der AfD hört, vor allem, wenn sie immer gegen Steuereinnahmen schimpfen, (Zuruf von der AfD: Da kann man was lernen!) kann …

Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Das Wort hat Herr Abg. Klauß. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Leider! – Wei- tere Zurufe von den Grünen, u. a.: Das ist schwer er- träglich für uns! Schwer erträglich!)

Herr Abgeordneter, Sie haben eben von „Messerfachkräften“ gesprochen. Damit haben Sie Personen unterstellt, dass sie hier als Fachkräfte unterwegs wären, um mit Messern zu hantieren. (Abg. Anton Baron AfD: Messer schleifen!) – Sicherlich nicht, um Messer zu schleifen. – Ich denke, wir alle sind so sehr politisch firm, dass wir wissen, …