Muhterem Aras

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort. (Zuruf von der AfD: Leberpastete!)

Meine Damen und Herren, es ist sehr laut.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mack. (Abg. Manuel Hagel CDU: Sehr gut! Guter Mann!)

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen, auch wenn Sie sich alle freuen, dass wir uns endlich wiedersehen. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich eröffne die 142. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Birnstock, Frau Abg. …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Kretschmann. – Meine Damen und Herren, wir fahren fort, und zwar mit einem Abgeordneten, der ebenfalls mehr als drei Jahrzehnte im Landtag vertreten war. Er ist im Moment leider nicht da, aber ich finde, das sind so viele Jahre, dass wir ihn trotzdem würdig verabschieden sollten. Es geht um Herrn …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/10181. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr, Drucksache 17/10259. Der Ausschuss empfiehlt …

Hier entscheidet auf jeden Fall nicht die Exekutive, was am Redepult passiert.

Meine Damen und Herren, in der zweiten Runde erteile ich das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Dr. Jung. (Zurufe: Oh! – Nein! – Abg. Anton Baron AfD: Der will sich auch verabschieden!) – Ja.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann das Wort. (Beifall bei den Grünen – Abg. Anton Baron AfD: Ich klatsche erst, wenn er weg ist!) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für den ermutigenden und aufmunternden Beifall. (Abg. Anton Baron AfD: …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klauß.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheerer.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Röderer.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Hartmann-Müller.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/10196. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Drucksache 17/10210. Der …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute in der zweiten Lesung über die Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes in …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Herr Abg. Dr. Schweickert!

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.