Muhterem Aras

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Kretschmann. – Meine Damen und Herren, wir fahren fort, und zwar mit einem Abgeordneten, der ebenfalls mehr als drei Jahrzehnte im Landtag vertreten war. Er ist im Moment leider nicht da, aber ich finde, das sind so viele Jahre, dass wir ihn trotzdem würdig verabschieden sollten. Es geht um Herrn Stächele. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Immerhin ist Herr Stächele mit sieben Legislaturperioden und insgesamt 34 Jahren im Landtag der Abgeordnete mit dem längsten ununterbrochenen Mandat, den wir heute verabschieden. 34 Jahre Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg – in dieser Zeit hat er in vielfältigen Ämtern und Funktionen Spuren hinterlassen: als Abgeordneter, als Ausschussvorsitzender, als mehrmaliger Minister, als Präsident dieses Hauses. Sechsmal in Folge haben die Bürgerinnen und Bürger ihn direkt ins Parlament gewählt: ein riesiger Vertrauensbeweis. Passend zu seinem Wahlkreis Kehl mit der Europabrücke nach Straßburg hat er die europäische Idee gelebt und zum Schwerpunkt seines politischen Mandats gemacht: als Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Internationales, als Mitglied des Oberrheinrats und als Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten. Für unsere internationalen Verbündeten und Partner war er einer der verlässlichsten und erfahrensten Fürsprecher des Landtags. Auch innerhalb des Landtags war er mit seiner Art fraktionsübergreifend sehr geschätzt. Wir danken Herrn Stächele – auch wenn er jetzt im Moment nicht dabei sein kann – in Abwesenheit. Denn ich finde, 34 Jahre im Dienste der Gemeinschaft wirken zu können, ist unglaublich. Wir danken ihm in Abwesenheit. Ich finde, auch Herr Stächele hat einen Applaus verdient. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Jetzt kommen wir zum geschätzten Kollegen Blenke. Seit 2001 vertreten Sie, lieber Herr Blenke, mit einem Direktmandat die Menschen im Wahlkreis Calw. Seit einem Vierteljahrhundert waren Innenpolitik und Sicherheitspolitik Ihr Steckenpferd. In diesem Bereich waren Sie an insgesamt sieben Untersuchungs- und Sonderausschüssen (Oh-Rufe) und einer Enquetekommission beteiligt. Sie setzten sich u. a. mit der Aufarbeitung des Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Proteste und mit den NSU-Morden auseinander. Von da aus war es inhaltlich nur ein kleiner Schritt in das Parlamentarische Kontrollgremium, das Sie dann auch für sieben Jahre als stellvertretender Vorsitzender mitprägten. Die kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit mit Ihnen im Präsidium habe ich sehr geschätzt. Lieber Herr Blenke, Ihr politisches Engagement begann im Gemeinderat und als stellvertretender Bürgermeister in Ihrer iode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 Heimatgemeinde Gechingen. Mit Ihrer aktuellen Funktion als politischer Staatssekretär im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen schließt sich nun ein Kreis: Am Ende Ihrer Zeit in der Landespolitik kehrten Sie sozusagen zu Ihren kommunalen Wurzeln zurück. Lieber Herr Blenke, vielen herzlichen Dank für Ihre langjährige Arbeit. Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute für die Zukunft. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Lieber Herr Rivoir, mit Herrn Blenke verbindet Sie nicht nur das gleiche Geburtsjahr, sondern auch die Zugehörigkeit zum Landtag. Auch Sie verabschieden wir heute als Abgeordneten nach 25 Jahren. Wir durften Sie als unglaublich engagierten Menschen und Abgeordneten kennenlernen, der für seinen Wahlkreis Ulm, für die Themen Verkehr, Wissenschaft, Kultur und die freiheitliche Demokratie brennt. Auch für Ihre kollegiale Leitung der Sitzungen des Finanzausschusses in dieser Wahlperiode waren Sie fraktionsübergreifend hoch angesehen. Mit Ihrer langjährigen Erfahrung werden Sie als „abgebrüht, aber nicht abgestumpft“ beschrieben. (Heiterkeit) Dass Ihnen die innovativen Ideen und das Einfühlungsvermögen in andere nicht abhandengekommen sind, davon haben wir uns erst letzte Woche bei Ihrer leidenschaftlichen letzten Plenarrede überzeugen dürfen – da haben Sie sogar noch mehrfach nachgehakt. Sie waren und sind noch immer vielerorts engagiert – vom örtlichen Alpenverein über den Schwimmverband Württemberg bis hin zum Gemeinderat –, und wer eine gute Empfehlung für das Staatstheater braucht, darf auf Ihre fundierte Einschätzung vertrauen. Ein weiteres Engagement übernehmen Sie in Ihrer Funktion als Vorsitzender des Fördervereins „Lernort Weiße Rose Ulm“, für den Sie sich erfolgreich eingesetzt haben. So ein Einsatz für das Erinnern ist immer auch ein starker Einsatz für unsere liberale Demokratie. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich und wünsche alles Gute. Vielen Dank, Herr Rivoir. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Liebe Frau Staatssekretärin Kurtz, seit dem Beginn Ihrer Mandatszeit 2006 begleiteten Sie vor allem einen Themenkomplex: Für zwei Jahrzehnte setzten Sie sich vor allem für Jugend, Bildung und Wissenschaft, für die Zukunft von jungen Menschen und die Zukunft unseres innovativen Wirtschaftsstandorts ein. Mit dem Sonderausschuss, der wichtige Maßnahmen erarbeitete, wie wir Schülerinnen und Schüler nach dem Amoklauf in Winnenden insgesamt besser schützen können, hatten Sie bereits in Ihrer ersten Legislatur ein emotionales Thema im Schulterschluss mit den anderen Fraktionen bearbeitet. Der (Präsidentin Muhterem Aras) Schutz und die Entwicklung der Kinder in Baden-Württemberg waren Ihnen immer eine Herzensangelegenheit, und das sind die besten Investitionen in die Zukunft. In der vergangenen Legislatur übernahmen Sie für zwei Jahre den Vorsitz im Untersuchungsausschuss „Zulagen Ludwigsburg“. In derselben Wahlperiode hatten Sie als Vizepräsidentin des Landtags auch eine gesamtparlamentarische Aufgabe. Wir beide hatten alle Hände voll zu tun. Vielen Dank an dieser Stelle für die wirklich konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unseres Parlaments – auch von diesem Stuhl aus, den wir abwechselnd besetzt hatten. Nicht zu vergessen ist auch Ihre wichtige Arbeit als Staatssekretärin im Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Sehr geehrte, liebe Frau Kurtz, vielen herzlichen Dank für Ihr langjähriges Engagement und alles Gute für die Zukunft. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Lieber Herr Pix, genauso beständig, wie die Sonne im Breisgau scheint, (Vereinzelt Heiterkeit) waren Sie 20 Jahre lang Teil des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Auf Sie und Ihre Expertise als studierter Forstwirt und langjähriger Betreiber eines Weinguts war ebenso beständig Verlass. Fachlich engagiert und versiert, das sind Ihre Markenzeichen. Und auch schon bei Ihrer ersten Rede waren Sie gut gelaunt unterwegs. Mit folgendem Scherz lockerten Sie die Debatte zur EU-Weinmarktverordnung auf: Was haben eigentlich ein Parlament und ein Überseewein gemeinsam? Beides lässt sich fraktionieren. (Vereinzelt Heiterkeit) Laut Protokoll saßen damals sehr versierte Weinkenner im Plenum, bei denen der Witz sehr gut ankam. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich glaube ja, dass viele von uns heute vielleicht nachschlagen würden. Sie waren aber nicht nur Fachpolitiker. Im Oberrheinrat nahmen Sie ebenfalls 20 Jahre lang die weiten europäischen Möglichkeiten in den Blick. Auch im Finanz- und im Petitionsausschuss zeigten Sie in dieser Legislatur Ihre vielfältigen Stärken. Lieber Herr Pix, Sie haben mit Ihrem Hintergrund eine wichtige Perspektive in den Landtag eingebracht. Dafür und für Ihre langjährige Arbeit im Sinne unserer Gemeinschaft und Gesellschaft vielen herzlichen Dank und alles Gute für die Zukunft. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Meine Damen und Herren, die nun folgenden Abgeordneten waren für drei Legislaturperioden Mitglieder dieses Hauses. ode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 Sehr geehrter, lieber Herr Minister Hermann: „Wer sich verliert, wird verlieren“, haben Sie einmal gesagt. Wer so lange Verkehrs- und Infrastrukturpolitik in Deutschland macht wie Sie und nach Jahrzehnten noch immer den Blick fürs große Ganze hat, dem gebührt der ganz große Dank und Respekt. Mobilität ganzheitlich zu denken, ist für Sie keine Glaubensfrage, sondern nachhaltige Politik mit Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger. Nur mit dieser Einstellung war es Ihnen möglich, dass Sie als Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 später als zuständiger Minister daran mitgearbeitet haben, dass das Projekt bestmöglich den Menschen in diesem Land dient. Das ist der demokratische Geist. Das ist demokratischer Brückenbau. In der Verkehrspolitik laufen viele Straßen und Schienen zusammen. Da den klaren Blick zu behalten, die Weichen richtig zu stellen, damit alle zufrieden sind, ist eine Mammutaufgabe. Dass Sie sich nicht in Nebensächlichkeiten und Nebenschauplätzen verloren haben, verdanken Sie sicherlich auch Ihrer klaren Haltung, mit der Sie sich nicht nur Freunde gemacht haben, sich selbst aber immer treu geblieben sind. Kritik haben Sie als studierter Politik- und Sportlehrer sportlich genommen. Lieber Herr Minister Hermann, ich wünsche Ihnen einen Ruhestand, in dem Sie Zeit und Ruhe für sich selbst finden und für alles, was Ihnen wichtig ist. Wir haben gehört, die Demokratie ist Ihnen wichtig. Vielen herzlichen Dank für Ihre großartige Leistung im Dienste unseres Landes. Danke schön. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Herrn Dr. Löffler sehe ich jetzt nicht. Herr Dr. Löffler ist nicht da. Aber auch er scheidet aus. Er hat in verschiedenen Ausschüssen mitgewirkt, u. a. im Wirtschafts-, im Finanz- und im Wissenschaftsausschuss. Bei Herrn Dr. Löffler muss man sagen: Er hat sich als Jurist auch keinen Parteizwängen unterworfen. (Heiterkeit – Abg. Sascha Binder SPD: Das kann man sagen!) Seine Tätigkeit als Anwalt war und bleibt sein zentraler Lebensinhalt. Er sagt selbst – ich zitiere ihn –: Ich bleibe Anwalt, bis der Sargdeckel zuschlägt. Auch an Herrn Dr. Löffler ein herzliches Dankeschön in Abwesenheit für seine wunderbare Arbeit. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Lieber Herr Minister Lucha, dass Baden-Württemberg von Vielfalt und Einwanderung aus anderen Kulturkreisen profitiert, dafür sind Sie ein tolles Beispiel: (Heiterkeit) Geboren in Niederbayern – – (Minister Manfred Lucha: Oberbayern! Entschuldi- gung! Sorry! – Heiterkeit – Oh-Rufe) (Präsidentin Muhterem Aras) – In Oberbayern, alles gut. – Geboren in Oberbayern haben Sie uns im besten Sinn gezeigt, wie frischer Wind aus Bayern im Südwesten wirken kann: bodenständig, herzlich und zupackend. In den schwierigsten Monaten und Jahren seit der Nachkriegszeit trugen Sie während der Coronapandemie eine enorme Verantwortung – für unser Gesundheitssystem, für die Pflege, für die Schwächsten in unserer Gesellschaft. In all der Unsicherheit und den Herausforderungen haben Sie zugehört, vermittelt und gehandelt. Ihr Engagement galt immer der richtigen Verhältnismäßigkeit. Sie mussten sich für die Gesellschaft den komplexesten ethischen Fragen stellen, die zuvor höchstens theoretische Überlegungen waren. Jetzt ging es um Menschenleben. Auch dank Ihrer Entscheidungen und Handlungen ist das Land verhältnismäßig gut durch die Pandemie gekommen. Als erstes Parlament in einem Bundesland haben wir diese Zeit im Nachgang parlamentarisch beleuchtet, was Sie immer unterstützt haben. Sehr geehrter Herr Minister Lucha, ich danke Ihnen herzlich für Ihren Dienst für das Land Baden-Württemberg und wünsche Ihnen alles erdenklich Gute. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP sowie auf der Regierungsbank) Lieber Herr Marwein, ein Vermessungstechniker als Vorsitzender des Petitionsausschusses ist wirklich eine passgenaue Besetzung: Sie haben gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss Gerechtigkeit im Einzelfall präzise austariert und so nicht nur für die Menschen in Ihrem Wahlkreis Offenburg einen messbaren Unterschied gemacht. Sie haben in Ihrer letzten Rede einige bewegende Fälle vorgestellt, in denen denjenigen, die eine Petition eingereicht haben, wirklich eine Zukunft ermöglicht werden konnte. Für Sie war diese Arbeit eine Herzensangelegenheit: die Arbeit daran, Politik nahbar zu machen, und die Arbeit an dem Versprechen unserer Demokratie, dass sie Zukunft besser und gerechter macht. Die Arbeit des Petitionsausschusses ist von zentraler Bedeutung für die Demokratie und deshalb von der Landesverfassung vorgesehen. Lieber Herr Marwein, vielen Dank für Ihre langjährige Arbeit in vielfältigen Ausschüssen. Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Lieber Herr Dr. Rösler, Sie haben mit Ihrem Engagement in den Ausschüssen für Finanzen und Umwelt zwei Themenfelder verbunden, die oft gegeneinander ausgespielt werden: wirtschaftliche Vernunft und ökologische Verantwortung. Sie haben gezeigt, dass nachhaltiges Denken beides zusammenbringen kann. Ihr Name steht für eine Politik, die Zahlen versteht, aber auch Lebensräume schützt. Ihr kollegialer Stil, Ihre ruhige Art und Ihr Humor haben Sie zu einem geschätzten Mitglied dieses Hauses gemacht – über Fraktionsgrenzen hinweg. Ich erinnere mich etwa daran – da iode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 empfehle ich jedem, das im Protokoll nachzulesen, auch wenn es schon älter ist –, wie mal ein ausgestopfter Biber hier im Plenarsaal für einen Dammbruch an Heiterkeit sorgte. (Vereinzelt Heiterkeit) Seitdem ist unsere Geschäftsordnung um einen Verhaltenspunkt reicher, was die Präsentation von ausgestopften Tieren angeht. (Vereinzelt Heiterkeit) Lieber Herr Dr. Rösler, ich danke Ihnen herzlich für Ihr langjähriges Wirken und wünsche Ihnen für Ihren neuen Lebensabschnitt alles Gute, Gesundheit sowie Zeit für viel selbst gemachten Schwarzträublesaft, von dem Sie auch gern einmal etwas bringen können. Danke schön. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Sehr geehrter, lieber Herr von Eyb, mit Ihnen verabschieden wir einen Abgeordneten, dessen Einsatz für das Allgemeinwohl schon lange vor seiner Zeit im Landtag als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr begann. Disziplin, Verantwortungsbewusstsein und der Blick für das große Ganze sind Eigenschaften, die Sie auch hier in diesem Haus und im Wahlkreis Hohenlohe stets ausgezeichnet haben. Im Ständigen Ausschuss haben Sie dazu beigetragen, unseren Rechtsstaat, unsere Verfassungsorgane und unsere Demokratie modern aufzustellen und wetterfest zu machen. Ein besonderes Anliegen für Sie war die Resozialisierung nach dem Strafvollzug. Sie haben in den letzten fünf Jahren alle Justizvollzugsanstalten und ihre Außenstellen im Land besucht. Wenn es um den ländlichen Raum ging, sprach aus Ihnen die Verbundenheit mit der Heimat, mit den Menschen vor Ort, mit der Landwirtschaft und ihren Herausforderungen in einer sich wandelnden Zeit. Persönlich danke ich Ihnen sehr für Ihren Einsatz für die Erinnerungskultur. Bei allen Veranstaltungen des Landtags zu diesem Thema, und zwar egal, wo wir waren, war auf Sie immer Verlass. Sie waren ein treuer Unterstützer und eine treue Seele. Dafür auch herzlichen Dank noch einmal von mir ganz persönlich. Lieber Herr von Eyb, Sie haben wie ein erfahrener Pilot stets den Überblick behalten – auch dann, wenn der politische Himmel einmal turbulent war. Ihr Kurs blieb klar, Ihr Kompass verlässlich, Ihr Ziel das Wohlergehen unseres Landes. Dafür gilt Ihnen mein aufrichtiger und herzlicher Dank. Alles Gute! (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Liebe Frau Rolland: „Drei Qualitäten sind vornehmlich entscheidend für die Politikerin: Leidenschaft, Verantwortungsgefühl, Augenmaß.“ Ohne Max Weber kommt niemand durch ein Studium der öffentlichen Verwaltung. Auch bei Ihnen hat er Spuren hinterlassen, und Sie haben den berühmten Ausspruch aus seinem Standardwerk „Politik als Beruf“ zu Ihrem Motto gemacht. (Präsidentin Muhterem Aras) Ihre langjährige Erfahrung aus der Verwaltung im Landratsamt Emmendingen merkte man auch Ihrer Arbeit als Abgeordnete an. Im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft waren Sie eine unverzichtbare Kraft – als Sprecherin und Fürsprecherin für Naturschutz, Streuobstwiesen und die Energie von morgen. Ihre Initiativen zeigten, wie Umweltschutz Alltag und Zukunft verbindet. Im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst setzten Sie sich leidenschaftlich für Studierende und für bezahlbares Wohnen ein. Hochschulpolitik – immer mit dem Blick auf faire und gerechte Chancen. Möge Ihr neuer Lebensabschnitt so erfüllt sein wie Ihre Zeit hier – voller Leidenschaft und Wirkung. Liebe Frau Rolland, ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihr Engagement in diesem Parlament, aber auch weit darüber hinaus. Vielen Dank und alles erdenklich Gute. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Lieber Herr Salomon, als erster Abgeordneter haben Sie im Plenarsaal eine in Teilen von KI geschriebene Rede gehalten. Sie waren zumindest der Erste, der das transparent gemacht hat. (Heiterkeit) In diesem Sinn würde eine KI Ihre Ausschussarbeit der letzten 15 Jahre folgendermaßen zusammenfassen: „Im Ausschuss für Finanzen prägten Sie Haushaltsdebatten zu Klimaschutz und Digitalisierung – fundiert und zukunftweisend. Im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst setzten Sie sich für Hochschulen, KI-Allianz und kreative Freiheit ein – immer mit dem Karlsruher Innovationsgeist. Ihre Arbeit im Petitionsausschuss machte Politik greifbar für die Bürger.“ Lieber Herr Salomon, nach tiefgehender Prüfung können wir, denke ich, die Zusammenfassung genau so unterschreiben. Als Vorsitzender der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ haben Sie mit den Kolleginnen und Kollegen wahrlich eine Mammutaufgabe übernommen: die Lehren aus der Coronapandemie zusammenzutragen und zu dokumentieren, damit unser Land die richtigen Weichen für eine resiliente Zukunft stellen kann. 136 Expertinnen und Experten wurden gehört und 75 Stellungnahmen verarbeitet in einem Abschlussbericht, der 884 Seiten umfasst. Das ist auch Ihr Vermächtnis für die nachfolgenden Legislaturen, an die ich appelliere, das Werk bei zukünftigen Entscheidungen stets griffbereit zu haben. Es ist ein Schatz an Know-how aus der Praxis. Lieber Herr Salomon, vielen herzlichen Dank für 15 Jahre Engagement für das Land Baden-Württemberg. Danke schön und alles Gute. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP, des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Liebe Frau Häffner, als erfahrene Physiotherapeutin fühlten Sie immer den Puls im Wahlkreis Schorndorf. Ihr Motto in Leben und Arbeit könnte „Bewegung ist das Fundament“ sein. ode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 Und was für Gesundheit und Bildung gilt, gilt auch für unsere Demokratie. Sie setzten sich persönlich – und als Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport – leidenschaftlich für die Sportvereine in unserem Land ein, Vereine, in denen Menschen mit den unterschiedlichsten Lebensgeschichten zusammenkommen und Gemeinschaft erfahren. Sport stärkt auch die Abwehrkräfte – und Sie als Innenpolitikerin unsere Polizei, die uns und unsere Verfassung schützt. Als polizeipolitische Sprecherin haben Sie sich über die Jahre große Anerkennung erarbeitet. Liebe Frau Häffner, Sie haben uns gezeigt, wie Politik als Sport funktionieren kann: mit Teamgeist, Ausdauer und dem Mut, bei Kompromissen manchmal an die Schmerzgrenze zu gehen. Laufen Sie weiter mit Schwung in Ihre nächsten Etappen. Im Namen des ganzen Landtags danke ich Ihnen für 15 Jahre Engagement. Liebe Frau Häffner, alles Gute! (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP, des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Lieber Herr Burger: „Eine starke Landwirtschaft ist das Kapital unserer Heimat“, das war ein Leitmotiv Ihrer Arbeit. Als gelernter Bankkaufmann wissen Sie, wie wichtig eine gute Substanz beim Vermögensaufbau ist, auch wenn es dabei um die Böden der Landwirtinnen und Landwirte geht. Im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen setzten Sie sich ein für LEADER-Projekte, Infrastruktur und das Welterbe Heuneburg – immer mit dem Blick auf nachhaltige Rendite für ländliche Gemeinden. Ihre Reden zum ländlichen Raum und zur Ernährung zeigten: Sie kennen die Pläne, die Felder und die Menschen vor Ort. Sie haben uns gelehrt: Landwirtschaft gedeiht wie eine gute Investition: durch Pflege, Planung und Leidenschaft. Sehr geehrter, lieber Herr Burger, herzlichen Dank für Ihr langjähriges Engagement und alles Gute für die Zukunft. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP, des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Lieber Herr Burger, möge Ihr Ruhestand so ertragreich sein wie Ihre Arbeit: mit guter Ernte, stabilen Zinsen und viel Zeit für die Donau. Nochmals alles Gute! (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der AfD) Meine Damen und Herren, die folgenden Abgeordneten waren für zwei Legislaturperioden Mitglieder des Landtags. Lieber Herr Storz, als Religionslehrer waren Sie auch während Ihrer Mandatszeit aktiv. Die kritischen Nachfragen Ihrer Schülerinnen und Schüler wollten Sie als Vorbereitung für den Politikbetrieb nutzen. Das Stellen von kritischen Fragen gehört zur Kompetenz der Opposition, und ich kann sagen: Ihre Vorbereitung hat bestens funktioniert. Frei nach Reinhold Niebuhr hatten Sie stets den Mut, zu ändern, und die Geduld beim Unvermeidbaren – wie bei der Schienenanbindung Ihres Wahlkreises Singen nach Stuttgart. Dabei haben Sie nie geduldig auf Veränderungen gewartet, (Präsidentin Muhterem Aras) sondern traten ausdauernd für Fortschritte ein, wo Sie es als nötig ansahen. Sei es beim Verkehr oder beim Schutz des Auerhuhns: Es ging Ihnen immer um einen ganzheitlichen Ansatz, und den verfolgten Sie leidenschaftlich, fundiert und immer fair. Lieber Herr Storz, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und alles Gute. (Beifall bei allen Fraktionen und des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Lieber Herr Schuler, seitens der Familie handwerklich geprägt, eingeheiratet in eine langjährige Gastronomenfamilie, Studium der Geologie und Soldat auf Zeit – Ihr Werdegang hat Sie schon früh auf die Tätigkeit als interdisziplinär arbeitender Abgeordneter vorbereitet. Mit dem praktischen Blick des Gastwirts, der weiß, was vor Ort zählt, mit der Zielorientierung und Disziplin eines Soldaten, mit handwerklichem Geschick und dem Überblick eines Geologen vertraten Sie für ein ganzes Jahrzehnt die Menschen im Wahlkreis Ravensburg. Ihr breites ehrenamtliches Engagement ist sehr beachtenswert. Herzlichen Dank für Ihre großartige Arbeit und alles Gute für die Zukunft, lieber Herr Schuler. (Beifall bei allen Fraktionen und des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Lieber Herr Hockenberger, in Ihrer letzten Rede vergangene Woche sagten Sie, Sie hätten als Abgeordneter versucht, auch zu unterhalten. Das haben Sie auf jeden Fall – es war immer ein Genuss, Ihnen zuzuhören, sage ich an dieser Stelle –, und mit Ihnen scheidet ein humorvoller und einnehmender Mensch aus dem Landtag aus. Sie haben aber auch noch weitere Seiten: eine effiziente und pragmatische, die wir – in Ihren Worten – in Ihrer lebenszeitoptimierten Verhandlungsführung als Ausschussvorsitzender erleben durften, und eine ernsthafte Seite, die sich in Ihrem Credo niederschlägt: „Zuhören. Nachdenken. Tun. So nähern wir uns der Zukunft.“ Meine Damen und Herren, wenn wir uns alle daran halten, wird das auch eine florierende, friedliche und demokratische Zukunft. Also folgen wir alle dem Credo von Herrn Hockenberger. Lieber Herr Hockenberger, vielen Dank für Ihre Arbeit und alles erdenklich Gute für Ihre Zukunft. Danke schön. (Beifall bei allen Fraktionen und des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Lieber Herr Kenner, mit Ihnen verabschieden wir einen wahren Mann des Volkes – so die einhellige Meinung der Kommentare unter Ihrer letzten Rede auf Facebook. Und ausschließlich positive Kommentare auf Social Media ist nun wirklich eine große Auszeichnung. Sie haben den Menschen im Wahlkreis Kirchheim ehrlich zugehört, waren ansprechbar und haben die Menschen ernst genommen. Im Rahmen des Petitionsausschusses waren Sie im ganzen Land unterwegs. Sie sind überzeugt, dass Politik sich den Menschen vor Ort stellen muss – auch, oder besonders, iode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 in breitem Schwäbisch. Als ältester jugendpolitischer Sprecher dieser Legislatur (Heiterkeit) haben Sie auch gezeigt, dass die Kommunikation zwischen den Generationen keine Sache des Alters ist. Lieber Herr Kenner, statt des Plenarsaals kommen jetzt nur noch die Teilnehmer Ihrer Stadtführungen in Kirchheim in den Genuss Ihrer mitreißenden Reden. Ich bin aber sicher, auch dort werben Sie mit Ihrer einzigartigen Art für Demokratie und Zusammenhalt. Von einem VfB-Fan zum anderen danke ich Ihnen sehr herzlich für Ihren Dienst in unserem Team „Parlamentarische Demokratie“ und wünsche Ihnen alles erdenklich Gute. Danke schön. (Beifall bei allen Fraktionen und des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Sehr geehrter Herr Dr. Balzer, für zwei Wahlperioden gehörten Sie dem Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport sowie dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst an. In Letzterem hatten Sie den stellvertretenden Vorsitz inne. In der 16. Wahlperiode beschäftigten Sie sich im Oberrheinrat auch mit der europäischen Zusammenarbeit. Ihre Redezeiten im Plenum haben Sie stets eingehalten – im Gegensatz zu vielen anderen –, sicherlich geprägt durch Ihre langjährige Tätigkeit als Lehrer und Studiendirektor. Am Ende Ihrer Tätigkeit als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Bruchsal danke ich Ihnen und wünsche alles Gute für die Zukunft. (Beifall bei der AfD, Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP sowie auf der Re- gierungsbank) Lieber Herr Born, in Ihrer Zeit als Abgeordneter haben Sie sich besonders in den Ausschüssen für Kultus, Jugend und Sport sowie für Landesentwicklung und Wohnen eingebracht, wo Sie mit Engagement für bessere Bildungschancen – inklusive frühkindliche Förderung – und bezahlbaren Wohnraum kämpften. Ihre Beiträge zu Themen wie „Ausbildungsabbrüche in der Erzieherausbildung“ oder „Abschaffung von Kitagebühren“ zeigten stets Ihre Leidenschaft für soziale Gerechtigkeit und praktische Lösungen. Für Ihre Zeit als Vizepräsident des Landtags danke ich Ihnen sehr herzlich für die gute und kollegiale Zusammenarbeit und Ihren Einsatz für unsere Demokratie. Ich wünsche Ihnen für die Zeit nach der Landtagswahl alles Gute und viel Erfolg, was auch immer Sie machen werden. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Herr Gögel ist nicht anwesend. Er gehörte für zwei Wahlperioden dem Parlament an und gehörte auch für zwei Wahlperioden dem Parlamentarischen Kontrollgremium an. Des Weiteren war er in vielfältigen Ausschüssen Mitglied: im Ständigen Ausschuss, im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und (Präsidentin Muhterem Aras) Migration, im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport, im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus sowie im Verkehrsausschuss, bei dem er auch den stellvertretenden Vorsitz innehatte. In der vergangenen Wahlperiode war Herr Gögel zudem Vorsitzender seiner Fraktion, die es ihm – so viel kann man sagen – nicht immer leicht gemacht hat. (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) Ich wünsche auch Herrn Gögel alles Gute. (Beifall bei der AfD, Abgeordneten der Grünen, der CDU und der FDP/DVP sowie auf der Regierungs- bank) Herr Klos gehörte auch zwei Legislaturperioden dem Landtag an. Er ist heute entschuldigt. Er vertrat in der vergangenen Wahlperiode den Wahlkreis Mannheim I und in der aktuellen Legislatur den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen. Auch Herrn Klos wünschen wir alles Gute. (Beifall bei der AfD, Abgeordneten der Grünen und der CDU sowie auf der Regierungsbank – Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP) Liebe Frau Schwarz, Sie haben uns gelehrt, dass Bevölkerungsschutz wie ein Schutzschild ist: verbindend im Frieden und unüberwindbar in der Not, wenn er auf Vertrauen und vorbereiteter Solidarität beruht. In den Debatten im Plenum, im Innenausschuss, im Ständigen Ausschuss und in der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ verstärkten Sie nicht nur diesen Schild mit einem modernen gesetzlichen Rahmen, sondern auch die, die ihn schützend vor uns halten: die Ehrenamtlichen der Blaulichtfamilie und der vielen Vereine im Zivilschutz. Diese Menschen, die auch in Friedenszeiten solidarisch zusammenstehen, die in ihren Vereinen füreinander einstehen und demokratische Werte leben, wussten um Ihre Unterstützung. Liebe Frau Schwarz, ich wünsche Ihnen für Ihren weiteren Weg Gesundheit, Zeit für Ihre Kinder und die Gewissheit, dass viele Menschen in diesem Land von Ihrer Arbeit profitiert haben – oft ohne es zu wissen, aber immer gut geschützt durch Ihren Einsatz. Vielen Dank und alles Gute, liebe Frau Schwarz. (Beifall bei allen Fraktionen und des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Liebe Frau Niemann, als Physikerin haben Sie Politik nicht als Meinungsschlacht geführt, sondern als exakte Wissenschaft der Kräfte, die unser Land voranbringen – mit jener messerscharfen Präzision, die Polarisierungen durchbricht und Brücken baut. Im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft waren Sie eine Wegbereiterin der Klimaneutralität, eine leidenschaftliche Architektin des Klimaschutzgesetzes. Sie brachten stets die kühne Klarheit Ihrer Forschung ein – auch im Wirtschaftsausschuss und im Ständigen Ausschuss. Diese Haltung, frei von Dogmatismus und voller sachlicher Leidenschaft, hat nicht nur Gesetze geformt, sondern auch unser Parlament bereichert. ode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 Liebe Frau Niemann, ich danke Ihnen für Ihre wissenschaftliche Differenzierung in manchmal kalten Klimaschutzdebatten, die uns half, komplexe Felder zu durchleuchten. Möge Ihr Kompass Sie nun zu neuen Experimenten führen, während wir Ihre Formeln für ein nachhaltiges Baden-Württemberg weitertragen. Vielen herzlichen Dank und alles Gute. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD, der FDP/ DVP, Abgeordneten der AfD und des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Liebe Frau Saebel, nach Ihrer Flucht aus der DDR wurde Baden-Württemberg Ihre zweite Heimat – ein Land, dessen Geschichte Sie bewahren wollen. Als Sprecherin Ihrer Fraktion für Denkmalschutz und Kulturerbe waren Sie die leidenschaftliche Hüterin unserer Wurzeln, die sich im Finanzausschuss und im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen dafür einsetzte, historische Bausubstanz zu bewahren. Wie Demokratie ausgleicht, abwägt und verbindet, balancierten Sie zwischen Erhalt und Innovation: bei der Barrierefreiheit und Strategien zur Anpassung an den Klimawandel für Schlösser, Wohnmöglichkeiten im Denkmal, neuen Wohnungskonzepten und dem Recycling von Baumaterialien. Als Brückenbauerin zwischen gestern und morgen initiierten Sie auch den Dachverband denkmalnetzBW, eine Initiative für die Zukunft des Bewahrens. Für Ihre anstehende Zeit wünsche ich Ihnen alles Gute. Möge das Leben Ihnen nun die Schönheit des Bewahrten in Fülle schenken. Vielen herzlichen Dank und alles Gute, liebe Frau Saebel. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD, der FDP/ DVP, Abgeordneten der AfD und des Abg. Daniel Born [fraktionslos] sowie auf der Regierungsbank) Sehr geehrte, liebe Frau Neumann-Martin, Sie widmeten sich mit unermüdlicher Hingabe Themen wie „Bezahlbarer Wohnraum“, „Innovative Bauverfahren“ und „Nachhaltige Raumordnung“ – seien es Vereinfachungen im Förderwesen, Tempo bei Genehmigungen oder die richtigen unterstützenden Rahmenbedingungen beim Bauen. Dass Menschen ein Dach über dem Kopf haben, ist eine Lebensgrundlage. Dass sie auch unsere Demokratie gern ihr Zuhause nennen, daran arbeiteten Sie in dieser Legislatur im Petitionsausschuss mit – damit Menschen sich gehört fühlen und dass es auch in Einzelfällen gerecht zugeht. Auch im Landtag selbst werden Sie Spuren hinterlassen – etwa mit dem Eltern-Kind-Raum, den Sie gemeinsam mit fünf anderen Abgeordneten fraktionsübergreifend initiierten und den wir, die Landtagsverwaltung, selbstverständlich gern unterstützt haben. Liebe Frau Neumann-Martin, ich wünsche Ihnen für Ihre Zukunft alles Gute, Gesundheit, Zeit mit Ihrer jungen Familie und Erfolg bei Ihrem weiteren beruflichen und gesellschaftlichen Engagement. Vielen herzlichen Dank auch für die konstruktive Zusammenarbeit. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) (Präsidentin Muhterem Aras) Liebe Frau Hartmann-Müller, aus dem südlichsten Ende – oder dem Anfang? – Baden-Württembergs vertraten Sie den Wahlkreis Waldshut im Landtag. Angetreten mit dem Motto „Mit Herz für Heimat“, waren Sie in der aktuellen Legislaturperiode Mitglied in zwei Ausschüssen, die Heimaten verbinden: im Ausschuss für Verkehr und im Ausschuss für Europa und Internationales. Ihr langes kommunalpolitisches Engagement an der Grenze zur Schweiz machte Sie zur erfahrenen Vermittlerin und zum Bindeglied zwischen Baden-Württemberg und unseren europäischen Nachbarn, nicht nur im Oberrheinrat. Auch für die kollegiale Zusammenarbeit im Präsidium des Landtags danke ich Ihnen sehr. Vielen herzlichen Dank für Ihr großartiges Engagement und alles Gute für die Zukunft, liebe Frau Hartmann-Müller. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Lieber Herr Fischer, Ihr Nachrücken in den Landtag für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen aus dem wohlverdienten Ruhestand heraus unterstreicht, wie wichtig Ihnen der Einsatz für unser Parlament und die Belange Baden-Württembergs ist. Gestützt auf langjährige berufliche Expertise haben Sie die Herausforderung angenommen, die Zukunft Baden-Württembergs mitzugestalten. Vor allem im Finanzausschuss verstärkten Sie für sieben Jahre die liberale Stimme, ebenso im Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und in dieser Legislatur auch im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Lieber Herr Fischer, vielen herzlichen Dank für Ihr Engagement und alles Gute für die Zukunft. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank – Zuruf des Abg. Martin Hahn GRÜNE – Ver- einzelt Heiterkeit) Lieber Herr Behrens, Ihre engagierte Arbeit als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sowie im Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat unser Land bereichert. Besonders Ihre Herzensanliegen Bioökonomie und die Förderung regionaler Lebensmittel prägten Ihre Mandatszeit – visionär und praxisnah, immer mit Blick auf nachhaltige Kreisläufe und umweltfreundliche Rohstoffe, z. B. bei den Stadtwerken Baden-Baden, wo Schluss: iode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 Sie jahrelang als Sachgebietsleiter Stromplanung innovative Energielösungen vorantrieben. Hier brachten Sie diese Brückenbauerqualitäten ein: Technik und Ökologie verbindend, für ein zukunftweisendes Baden-Württemberg. Ich danke Ihnen für Ihre persönliche Hingabe, Ihren konstruktiven Dialog und Ihren unermüdlichen Einsatz. Vielen Dank und alles Gute, lieber Herr Behrens. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Meine Damen und Herren, ich komme nun zur Gruppe der ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen, deren Mandatszeit unserer aktuellen Legislaturperiode entspricht. Entsprechend unserer üblichen Tradition verabschiede und erwähne ich die Personen als Gruppe und danke ihnen gemeinsam – wer auch immer jetzt von ihnen anwesend ist –: Herr Abg. Dr. Miller, Frau Abg. Dr. Aschhoff, Frau Abg. Cataltepe, Herr Abg. Dr. Hellstern, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Waldbüßer, Herr Abg. Knopf, Herr Abg. Steyer, Frau Abg. Kern, Herr Abg. Rupp, Herr Abg. Bonath, Herr Abg. Bamberger, Frau Abg. Dr. Geugjes, Herr Abg. Höh und Frau Abg. Hapke-Lenz. Sie alle haben das Parlament mit Ihrer Arbeit in der 17. Wahlperiode bereichert, jede und jeder auf ihre, auf seine Weise. Ich danke Ihnen allen herzlich für Ihr Engagement und hoffe, auch wenn wir Sie als Abgeordnete verlieren, dass wir darauf zählen können, dass Sie außerhalb dieses Plenarsaals weiterhin als Botschafter unserer Demokratie unterwegs sind. (Die zu verabschiedenden Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen. – Anhaltender Beifall bei allen Fraktionen sowie auf der Regierungsbank) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke auch Ihnen, die Sie sich um ein neues Mandat in der nächsten Legislaturperiode bewerben, für Ihre Arbeit. Unabhängig davon, ob und in welcher politischen Zusammensetzung wir uns auch wiedersehen: Mir persönlich war es eine große Ehre, auch in dieser Legislaturperiode Präsidentin dieses Parlaments zu sein. Ich danke Ihnen allen für die unglaublich gute Zusammenarbeit und wünsche Ihnen alles erdenklich Gute. Damit schließe ich die Sitzung und lade Sie zu einem Zusammenkommen ein, um diese Legislaturperiode gemeinsam ausklingen zu lassen. Vielen herzlichen Dank und alles Gute. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) 19:21 Uhr