Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen, auch wenn Sie sich alle freuen, dass wir uns endlich wiedersehen. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich eröffne die 142. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Birnstock, Frau Abg. Fink-Trauschel, Herr Abg. Gögel, Herr Abg. Haag, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Höh, Herr Abg. Mettenleiter, Frau Abg. Saint-Cast, Herr Abg. Tonojan sowie Herr Abg. Dr. Weirauch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Schopper, ab 11:30 Uhr Herr Ministerpräsident Kretschmann und ab 12 Uhr Frau Ministerin Walker. Außerdem entschuldigt ist Frau Staatsrätin Bosch. Im E i n g a n g befindet sich die Mitteilung der Landesregierung vom 4. Februar 2026 – Bericht der Landesregierung nach § 6 Absatz 1 des Auszeichnungsgesetzes (AuszG) –, Drucksache 17/10272. Ich schlage vor, von dieser Mitteilung Kenntnis zu nehmen. – Sie sind einverstanden. Vielen Dank. Meine Damen und Herren, Herr Kollege Ranger feiert heute seinen 65. Geburtstag. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Schön, dass Sie den Geburtstag mit uns feiern. Genießen Sie den Tag! Nochmals alles Gute im Namen des ganzen Hohen Hauses. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Klaus, wir haben die Sitzung extra für dich anberaumt! – Vereinzelt Heiterkeit – Gegenruf des Abg. Andreas Stoch SPD: Ach so!) – Genau, eine Sondersitzung extra zum 65. Geburtstag. (Heiterkeit) Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe den einzigen Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung auf: iode – 142. Sitzung – Mittwoch, 25. Februar 2026 tokoll vom 25. Februar 2026 11:04 Uhr Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU – Gesetz über einen Ausgleich im Zusammenhang mit Coronasoforthilfen des Landes Baden-Württemberg aufgrund der „Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe (‚Soforthilfe Corona‘)“ vom 22. März 2020 – Drucksache 17/10266 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus – Drucksache 17/10298 Berichterstattung: Abg. Nikolai Reith Meine Damen und Herren, die Fraktionen haben sich für die Allgemeine Aussprache auf eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion verständigt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Herkens.