Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Tagesordnungspunkt 1 beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der AfD und der Fraktion der SPD – Einsetzung einer Geschäftsordnungskommission – Drucksache 18/32 Meine Damen und Herren, das …

Herr Abg. Vogt, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Vogt.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Binder hat das Wort. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ich dachte aber auch, er will Schulden machen!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Binder das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Vogt.

Ich nehme die Wahl an und danke Ihnen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr herzlich für Ihr Vertrauen. Danke schön.

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Sitzung fort. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/10300-4, steht fest. Ich gebe es Ihnen bekannt: An der Abstimmung haben sich 137 Abgeordnete beteiligt. Mit Ja haben 28 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 91 Abgeordnete …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/10266. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Drucksache 17/10298. Der …

War das eine Wortmeldung, Herr Abg. Sänze? (Abg. Emil Sänze AfD: Ich habe ja noch ein paar Mi- nuten Redezeit!) Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Herr – –

Aber nur kurz, Herr Abg. Dr. Schweickert. Ihre Redezeit ist zu Ende.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Meine Damen und Herren, es ist sehr laut. Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen – auch an der Regierungsbank, Herr Abg. Hagel und Herr Ministerpräsident Kretschmann. (Zuruf von der AfD: Sie sind viel zu laut! – Abg. Sascha Binder SPD: Standpauken können auch draußen ge- halten werden!)

Ich frage, ob es in der zweiten Runde noch Wortmeldungen gibt. Zwei Wortmeldungen habe ich. Seitens der Grünen gibt es keine Wortmeldung, von der CDU-Fraktion auch nicht. Dann erteile ich für die SPD-Fraktion das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Frau Ministerin, warten Sie bitte. ode – 142. Sitzung – Mittwoch, 25. Februar 2026 (Abg. Sascha Binder SPD zu Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sie haben doch gar nichts gele- sen!) – Herr Abg. Binder, Sie haben nicht das Wort. Sie können nicht die ganze Zeit dazwischenrufen. (Abg. Sascha Binder SPD: Ja! Aber ab und zu! – Ver- …

Herr Abg. Binder, Sie haben nicht das Wort. (Abg. Sascha Binder SPD: Sie hat es doch gar nicht verstanden!) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sie wissen doch die Hintergründe gar nicht.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Botschaft, die von der heutigen Sitzung ausgeht, ist eindeutig: Wir stehen an der Seite der …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.