Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Die innere Sicherheit ist eine zentrale Aufgabe des Staates. Dafür hat der Staat das Gewaltmonopol. Sicherheit ist …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Herr Abg. Gehring, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Gehring das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Häffner das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 92. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Dr. Aschhoff, Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Katzenstein, Herr Abg. Schoch, Herr Abg. Stein sowie …

Meine Damen und Herren mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen – Länderöffnungsklausel bei der Grunderwerbsteuer – Drucksache 17/2891 Meine …

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Hentschel das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich nochmals Herrn Abg. Haag für die FDP/DVP das Wort.

Herr Minister Hermann – – Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. – Meine Damen und Herren, die Lösung ist ganz eindeutig: Wir müssen im Pkw-Bereich alles tun, damit wir mit der Elektromobilität, mit der batterieelektrischen Lösung vorankommen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das ist doch keine Lösung für die Bestandsflotte!) …

... lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung zu? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. – Wir wollen, dass sich diese Technologien entwickeln können. Aber wir schauen uns die Technologien auch genau an. Ich habe immer gesagt: Technologieoffenheit darf nicht Technologieblindheit heißen oder bedeuten, am Ende doch nur …

Herr Minister Hermann, ... Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein, schon gar nicht gleich am Anfang.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hermann. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Jetzt wird es bes- ser! – Gegenruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Viel besser!) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hoffe, Sie verzeihen mir, dass ich jetzt nicht auf diese …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klos.

Es gibt keine Kommentierung, ob die Frage zugelassen wird oder nicht.

Herr Abg. Dr. Weirauch, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais zu?

... dann kann Herr Abg. Dr. Weirauch seine Rede fortsetzen.

Meine Damen und Herren! – Warten Sie bitte, Herr Abg. Dr. Weirauch. – Meine Damen und Herren, wenn Sie sich beruhigt haben, ...

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch. eriode – 91. Sitzung – Mittwoch, 10. April 2024