Muhterem Aras

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dörflinger das Wort. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Klartext!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Hentschel das Wort.

Herr Abg. Haag, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren sowohl von der FDP/DVP-Fraktion als auch von der Fraktion GRÜNE, etwas mehr Ruhe würde Herrn Abg. Haag mehr helfen als Ihre Zwischenrufe. (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Es sind immer die Gleichen!)

Herr Abg. Haag, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Katzenstein zu?

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 91. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. von Eyb, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Köhler, Herr Abg. Schoch sowie Herr Abg. Stein. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Minister Dr. Bayaz, …

Meine Damen und Herren, es ist unglaublich laut. Daher bitte ich Sie wirklich um mehr Ruhe. Wenn Sie ganz dringende Gespräche haben, dann verlagern Sie diese bitte nach außerhalb des Plenarsaals. Ansonsten hat Herr Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Ich habe mich bei den Abgeordneten der …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dörflinger zu? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Auch da gilt, lieber Thomas: Hinterher stellst du die Frage, wenn noch etwas übrig bleibt. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Was falsch war!) Gern nehme ich das auf. – Wir haben im Jahr 2011 …

Herr Minister Hermann, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Ich habe ja gerade erst angefangen, was soll denn da eine Zwischenfrage? (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Zu dem Thema, das Sie gerade angesprochen haben!) Wenn Sie hinterher noch eine Frage haben, können Sie die …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hermann. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn es eine Fraktion in diesem Haus gibt, die das Parlament verhöhnt, die Themen der Tagesordnung verhöhnt, die selbst ohne jede Sachkunde bei jedem Tagesordnungspunkt ihr …

Herr Abg. Klauß, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Abg. Gericke zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Klauß das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Jung.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Röderer.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Schuler. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt spricht jemand Klar- text!)

Das habe ich schon.

Herr Abg. Katzenstein, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Kenner zu?

Meine Damen und Herren, damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr – Die RadSTRATEGIE – Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer neuen Radkultur! – Drucksache 17/5034 (Unruhe) (Präsidentin …

Frau Abg. Huber, Herr Abg. Gögel hat das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen jetzt für die Aussprache keine weiteren Wortmeldungen vor. Aber Herr Abg. Gögel möchte eine persönliche Erklärung abgeben. (Abg. Isabell Huber CDU: Oh! – Zuruf des Abg. Da- niel Lede Abal GRÜNE)

Sie lassen also die Nachfrage der Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke zu?