Muhterem Aras

Herr Abg. Mack hat das Wort.

Herr Abg. Rothweiler, Herr Abg. Mack hat das Wort.

Herr Abg. Mack hat das Wort.

In der zweiten Runde liegt mir eine Wortmeldung von Herrn Abg. Mack von der CDU-Fraktion vor.

Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer aus der AfD-Fraktion?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klauß. (Beifall bei der AfD)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mack.

Moment! Auch für Sie – – (Heiterkeit)

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Sitzung fort, und ich hoffe, dass sich die Bänke noch füllen. Ich rufe Punkt 3 unserer Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Drucksache 18/75 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses – Drucksache …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Meine Damen und Herren, die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass wir Tagesordnungspunkt 3 auf den Nachmittag verschieben, und zwar direkt nach der Mittagspause – die Sitzung geht um 14:00 Uhr weiter –, wegen des …

Wir kommen in die zweite Runde. Hier habe ich eine Wortmeldung von der AfD-Fraktion, von Herrn Abg. Pepperl. Ist das richtig, oder verzichten Sie? (Beifall bei der AfD – Zurufe von der AfD u. a.: Dok- tor!)

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hildenbrand. Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit Oliver Hildenbrand: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat. Das steht in unserer Verfassung, das …

Meine Damen und Herren, ich darf Sie alle um Ruhe bitten. Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke hat das Wort. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Das waren aner- kennende Worte für die Kollegin!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke das Wort.

Herr Abg. Teufel, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer von der AfD-Fraktion zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Teufel. (Beifall bei der CDU)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Tuncer.

Danke. (Vereinzelt Heiterkeit)

„Frau Präsidentin“, bitte.