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Muhterem Aras

21.05.2026 Sitzungen 18/5

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Tagesordnungspunkt 1 beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der AfD und der Fraktion der SPD – Einsetzung einer Geschäftsordnungskommission – Drucksache 18/32 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat festgelegt, dass dazu keine Aussprache geführt wird. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung über den interfraktionellen Antrag Drucksache 18/32. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Antrag ist einstimmig zugestimmt. Tagesordnungspunkt 2 ist damit erledigt, und wir sind am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 10. Juni 2026, um 9:00 Uhr statt. Vielen Dank. Ich schließe die Sitzung. 13:35 Uhr

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