Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 107. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe. Von der Teilnahmepflicht befreit ist Frau Abg. Saebel. Seitens der Regierung haben sich aus …

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Bayaz. – Meine Damen und Herren, Sie wissen, die Aussprache zum Haushalt erfolgt in der nächsten Plenarsitzung am 6. November. Damit ist Punkt 2 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Anpassung von …

Meine Damen und Herren, Herr Finanzminister Dr. Bayaz hat das Wort. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Danke, Frau Präsidentin. – Wir haben nicht nur eine konjunkturelle Schwäche; die konjunkturelle Delle, die wir in Baden-Württemberg als Exportland besonders spüren, trifft auch auf eine strukturelle Schwäche, auf eine strukturelle …

Herr Minister Dr. Bayaz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos aus der AfD-Fraktion zu oder nicht? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Nein, er soll einfach die letzten 60 Sekunden meiner Rede auf sich wirken lassen, und dann sind alle Fragen beantwortet, Frau Präsidentin. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Zurufe von …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 1 unserer Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Sänze das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Fink das Wort.

Herr Abg. Dr. Rösler, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Rösler.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Haag.

Frau Staatssekretärin, lassen Sie eine weitere Zwischenfrage von Herrn Abg. Bonath von der FDP/DVP-Fraktion zu?

Jetzt, Herr Abg. Dr. Schweickert.

Frau Staatssekretärin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Dr. Splett.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Herr Abg. Dr. Rösler, Sie haben nicht das Wort. (Zuruf von der FDP/DVP: Genau!)

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. Herr Abg. Fink hat das Wort. (Abg. Raimund Haser CDU: Aber daran ist doch der Redner schuld! – Abg. Andreas Stoch SPD: Es ist vor allem aus einer Fraktion zu laut! Vielleicht kann man das auch einmal benennen!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Fink das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schütte. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE und Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP unterhalten sich.) – Herr Abg. Haußmann und Herr Abg. Dr. Rösler, Herr Abg. Dr. Schütte hat jetzt das Wort, und Sie haben ruhig zu sein. Danke schön. (Abg. Andreas Stoch SPD: Rösler hat Puls! – Abg. Anton Baron …

Herr Abg. Dr. Rösler, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es ist eindeutig zu laut. Herr Abg. Dr. Rösler hat das Wort. Vielen Dank.