Muhterem Aras

In der zweiten Runde erteile ich nochmals Frau Abg. Goll für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hoffmann zu? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, ich würde das gern im Zusammenhang ausführen. Im aktuellen Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan haben wir uns für eine weiterhin starke Mittelausstattung eingesetzt. Wir werden an diese …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren Abgeordnete! (Abg. Anton Baron AfD: Ich hoffe sehr, Sie werden netter reden als ihr Kollege!) Nach mehr als 27 Jahren, in denen ich selbst …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Abg. Hockenberger.

Herr Abg. Hockenberger, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Steyer aus der AfD-Fraktion zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hockenberger das Wort.

Frau Abg. Sperling, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Abg. Wolle zu?

Warten Sie bitte, Frau Abg. Sperling. – Meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, ich bitte Sie um Ruhe. Wenn Sie eine Zwischenfrage stellen wollen, melden Sie sich. Dann entscheidet die Rednerin, ob sie diese zulässt. (Abg. Anton Baron AfD: Ich bin über das wirre Zeug irritiert, Frau Präsidentin!) – Nein, Sie können nicht permanent …

Frau Abg. Sperling, auch Sie muss ich daran erinnern, bitte zum Thema zu sprechen. (Beifall bei der AfD)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Sperling das Wort.

Herr Abg. Hörner, ich darf Sie an den Titel Ihrer eigenen Aktuellen Debatte erinnern: „Eisberg voraus – Kommunen vor dem Aus!“ (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD)

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Ich eröffne die 108. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Deuschle, Herr Abg. Hahn sowie Frau Abg. Saebel. Seitens der Landesregierung haben sich aus …

Herr Abg. Mettenleiter, das gilt auch für Sie. Sie habe ich schon die ganze Zeit im Blick gehabt. (Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Herr Abg. Baron, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren! Herr Abg. Marwein, Sie haben nicht das Wort. Bisher war es relativ ruhig, und das sollten wir weiterhin so beibehalten. Herr Fraktionsvorsitzender Baron hat das Wort. ode – 107. Sitzung – Mittwoch, 6. November 2024

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel das Wort. (Abg. Raimund Haser und Abg. Stefan Teufel CDU: Guter Mann! – Abg. Andreas Stoch SPD: Manuel, das kannst du schneller!)