Muhterem Aras

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Dr. Rösler das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 106. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg.e Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Braun, Frau Abg. Fink-Trauschel, Herr Abg. Goßner, Herr Abg. Hahn und Herr Abg. Ranger. Seitens der Regierung hat sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär …

Damit ist Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Mit Zuversicht anpacken: Wie Land und Kommunen gemeinsam die aktuellen Herausforderungen meistern – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 2 unserer Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 1 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Ein Jahr nach dem 7. Oktober 2023: …

Wir kommen in die zweite Runde. Dazu habe ich eine Wortmeldung von Herrn Abg. Dr. Preusch aus der CDU-Fraktion.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, „Husten, Schnupfen, Heiserkeit“: Wir waren gestern bei der Handwerkerschaft eingeladen. Und, liebe Frau Präsidentin, Ihr Stellvertreter hat …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Wolle das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Haußmann das Wort. (Abg. Klaus Hoher FDP/DVP: Guter Mann!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Wahl das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Preusch das Wort. de – 105. Sitzung – Donnerstag, 10. Oktober 2024

Meine Damen und Herren, ich sehe keine Wortmeldungen mehr aus dem Parlament. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/7593. Die FDP/DVP-Fraktion hat namentliche Abstimmung über diesen Antrag beantragt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich, die Stimmkarte mit „Ja“ einzuwerfen. Sie kennen den Prozess. Wer den …

Herr Ministerpräsident, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer aus der AfD-Fraktion zu?

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Ministerpräsident Kretschmann das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Gehring das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 105. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Dr. Aschhoff, Herr Abg. Binder, Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Eisenhut sowie Herr Abg. Dr. Weirauch. Seitens der …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags – Drucksache 17/6978 …

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.