Muhterem Aras

Wir haben weitere Fragen. Zunächst Herr Abg. Hörner von der AfD-Fraktion.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Bückner.

Bitte, Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ich beginne mit der Beantwortung der letzten Frage. Die Rechnerei ist so nicht wirklich ernst zu nehmen, da es nicht unser Ziel ist, in jedem Unternehmen einen Test durchzuführen. Vielmehr besteht das vorrangige Ziel zunächst einmal darin, in den …

Gibt es weitere Fragen zu diesem Themenkomplex? – Herr Abg. Hoffmann, bitte. (Abg. Jonas Hoffmann SPD begibt sich zu einem der Saalmikrofone.) – Herr Abg. Hoffmann, einen Moment. – Herr Minister Strobl, ich darf Sie bitten, Ihre Antworten etwas kürzer zu halten, damit es möglich ist, mehr Fragen zu stellen und weitere Themen abzuhandeln. …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ihnen, Herr Abg. Ansgar (Vereinzelt Heiterkeit) Mayr, vielen Dank, dass Sie ein wirklich sehr wichtiges Thema für das Land Baden-Württemberg ansprechen. Warum? Erstens: …

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Sitzung fort. Ich rufe Punkt 4 unserer Tagesordnung auf: Regierungsbefragung Das erste Thema, gemeldet von der CDU-Fraktion, lautet: D e r n e u e C y b e r s i c h e r h e i t s - C h e c k f ü r k l e i n e u n d m i t t l e r e U n t e r n e h m e n Wem darf ich das Wort erteilen? Herr Ansgar …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7822. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/8153. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf unverändert …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Ministerpräsident Kretschmann.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Herr Abg. Hagel, schauen Sie bitte auf die Uhr.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Ich eröffne die 114. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Evers sowie Herr Abg. Teufel. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen …

Herr Abg. Goßner, schauen Sie auf die Uhr. Ihre Redezeit ist zu Ende. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Manuel Hagel CDU: Gott sei Dank! – Weitere Zurufe, u. a.: Ja!) Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt …

In der zweiten Runde erteile ich Herrn Abg. Goßner für die AfD-Fraktion das Wort.

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, ich möchte das gern zu Ende führen und nur noch ein Wort (Abg. Anton Baron AfD: Zu den Tasern!) zu einem Thema dieser Studie sagen, das mich besonders gefreut hat: das hohe Vertrauen, das die Bürgerinnen und Bürger …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Innenminister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Baden-Württemberg ist ein sicheres Land. Die Menschen können in diesem Land in Sicherheit leben. (Beifall bei …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.