Muhterem Aras

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mack das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Tok das Wort.

Herr Abg. Haser, Herr Fraktionsvorsitzender Stoch hat das Wort. Ich bitte Sie wirklich, (Abg. Raimund Haser CDU: Er verträgt das!) den Zwischenruf einzustellen. Das ist gar kein Zwischenruf, sondern ein Dauergeräusch. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Doch, das ist ein Zwischenruf! – Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Er soll zum Thema …

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 115. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Evers und Herr Abg. Teufel. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Minister …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Dr. Splett. Wie gesagt, es gäbe noch viele Fragen, aber die Zeit ist um. Das heißt, damit ist Tagesordnungspunkt 4 erledigt. – Ich danke Ihnen. Das andere Thema kann ich nicht mehr aufrufen. Ich rufe jetzt Punkt 5 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur …

Mir liegen noch ganz viele Wortmeldungen vor. Ich lasse noch eine Frage zu, weil Frau Staatssekretärin Dr. Splett vorbildlich kurz antwortet. (Staatssekretärin Dr. Gisela Splett: Jetzt bin ich auch noch selbst schuld? – Vereinzelt Heiterkeit) Deshalb lasse ich noch eine letzte Frage zu, und zwar von Herrn Abg. Storz.

Ich habe noch sehr viele Wortmeldungen, es bleibt aber nur noch wenig Zeit. Als Nächster spricht Herr Abg. Haser von der CDU-Fraktion.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Rösler.

Moment, Herr Abg. Dr. Rösler, es gibt erst noch eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Fink. Danach kommen Sie an die Reihe. Alles gut.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Dr. Splett.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit sind wir mit der Bearbeitung und Beantwortung dieses Themas fertig. – Ich danke Ihnen, Frau Ministerin. Ich rufe das nächste Thema auf, gemeldet von der SPD-Fraktion. Es lautet: A u s w i r k u n g e n d e r n e u e n G r u n d s t e u e r Ich erteile das Wort Herrn Abg. Fink.

Mir liegt eine weitere Frage vor, und zwar von Herrn Abg. Hörner aus der AfD-Fraktion.

Wessen Gerät es auch immer ist: Handys haben hier nichts zu suchen – jedenfalls nicht laut. (Abg. Raimund Haser CDU: Die haben hier drin nichts zu suchen!) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Es geht darum, dass man nach den ersten sechs Wochen des neuen Schuljahrs auf der Grundlage des behandelten Stoffs die …

Frau Ministerin, bitte. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Herr Schweickert, der Punkt ist, dass, wie wir heute voraussichtlich noch beschließen, für die Grundschulempfehlung auf Gymnasialniveau ein Notenschnitt von insgesamt 2,5 erforderlich sein wird. Wir haben auch im Übergangsverfahren noch mal geregelt, dass …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. (Ministerin Theresa Schopper: Doch, Herr Schwei- ckert! – Weitere Zurufe, u. a.: Doch! – Halt!) – Doch. Herr Abg. Dr. Schweickert, bitte.

Frau Ministerin, bitte. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Die Ergebnisse, Herr Balzer, sind noch nicht ausgewertet. Wir haben natürlich mehr Rücklauf als die 10 %, die wir im Dezember hatten, als es die erste Debatte dazu gab. Aber wir sind momentan bei summa summarum 40 % Rücklauf. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: 40 …

Gibt es weitere Wortmeldungen? – Herr Abg. Dr. Balzer, bitte.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abg. Hörner, Kompass 4 war tatsächlich in den letzten Wochen das Thema innerhalb der Schulreform, über die wir später, in einem weiteren Tagesordnungspunkt sprechen. …

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Dann ist das Thema hiermit abgearbeitet. Vielen Dank. Ich rufe das zweite Thema auf, beantragt von der AfD-Fraktion: K o m p a s s - 4 - T e s t : B a u s t e i n f ü r d i e n e u e v e r b i n d l i c h e G r u n d s c h u l e m p f e h - l u n g Ich erteile das Wort …

Ich habe noch eine Wortmeldung, und zwar noch einmal von Herrn Abg. Hoffmann von der SPD-Fraktion.