Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, damit ist Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. (Unruhe) – Ich darf hier um Ruhe bitten! Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Stärker aus der Krise – Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und jungen Menschen im Fokus der Coronapolitik in Baden-Württemberg – beantragt von der Fraktion GRÜNE …

Meine Damen und Herren! – Moment, Herr Abg. Sänze, warten Sie bitte. Es ist richtig: Sie periode – 6. Sitzung – Mittwoch, 9. Juni 2021 können Ihr Abstimmungsverhalten bis zu drei Minuten lang erklären. Aber Sie können jetzt hier keine Außenpolitikdebatte führen.

Ja, aber Sie können hier keine – –

Herr Abg. Sänze, kommen Sie bitte zur Erklärung über Ihr Abstimmungsverhalten. (Zurufe)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Erledigung des Antrags Drucksache 17/182, der aus zwei Abschnit- (Präsidentin Muhterem Aras) ten besteht. Sind Sie damit einverstanden, dass ich diesen Antrag insgesamt zur Abstimmung stelle? – Das ist der Fall. Vielen Dank. …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Innenminister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Fraktionsvorsitzender Gögel, Sie haben sich darüber beschwert, dass Sie bei dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen nicht …

Meine Damen und Herren, ich darf um Ruhe bitten, damit Herr Abg. Gögel seine Rede auch tatsächlich in Ruhe halten kann. – Vielen Dank.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Herr Abg. Hagel.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 6. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es wäre schön, wenn Sie die Nebengespräche einstellen würden. – Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Stächele und Herr Abg. Storz. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen Herr …

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 5. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bückner und Frau Abg. Rolland. Seitens der Regierung hat sich aus dienstlichen Gründen Herr Staatssekretär Hoogvliet entschuldigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute zwei …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Meine Damen und Herren, die Aussprache über Schluss: 11 eriode – 4. Sitzung – Mittwoch, 19. Mai 2021 die Regierungserklärung wird unter Tagesordnungspunkt 1 der morgigen Plenarsitzung stattfinden. Damit sind wir schon am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Die nächste Sitzung findet morgen, …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 4. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bückner, Frau Abg. Bogner-Unden und Frau Abg. Rolland. Auf Ihren Tischen finden Sie einen Vorschlag der Fraktion der CDU für eine Umbesetzung bei den Schriftführern (Anlage). – Sie …

Sehr geehrte Damen und Herren Ministerinnen und Minister, sehr geehrte Frau Staatssekretärin, sehr geehrte Herren Staatssekretäre, ich gratuliere Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen in Ihrem Amt alles Gute und viel Erfolg. (Präsidentin Muhterem Aras) Damit ist Tagesordnungspunkt 3 erledigt. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder …

Nun Herr Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Volker Schebesta.