Muhterem Aras

Bitte, Frau Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Sandra Boser.

Bitte, Herr Staatssekretär für Medienpolitik Rudolf Hoogvliet.

Bitte, Frau Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall)

Nun bitte ich Herrn Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk nach vorn. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall)

Bitte, Herr Minister für Verkehr Winfried Hermann. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall)

Bitte, Frau Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall)

Nun Herr Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich schwöre es. (Beifall)

Nun bitte ich Frau Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut nach vorn. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall) periode – 3. Sitzung – Mittwoch, 12. Mai 2021

Nun bitte ich Frau Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker nach vorn. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall)

Meine Damen und Herren, damit ist die 2. Sitzung beendet. Ich berufe die 3. Sitzung auf 12:00 Uhr ein. Das ist in zwölf Minuten. Vielen Dank. 1:48 Uhr

Alles Gute! Nun bitte ich Frau Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer nach vorn. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Ich schwöre es. (Beifall)

Herr Ministerpräsident, ich danke Ihnen und spreche Ihnen im Namen des Landtags, aber auch persönlich die herzlichsten Glückwünsche zu Ihrer dritten Wahl zum Ministerpräsidenten aus. (Als Geschenk für den Ministerpräsidenten wird ein Bäumchen in den Plenarsaal getragen und auf dem Boden vor dem Platz des Ministerpräsidenten abgestellt.) …

Die Ministerinnen und Minister nehmen nach der Vereidigung natürlich ihren Platz auf der Regierungsbank ein. Nun bitte ich Frau Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper nach vorn. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall)

Danke schön. Alles Gute! Bitte, Herr Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ich schwöre es. (Beifall – Minister Thomas Strobl und Minister Dr. Danyal Bayaz halten sich in den Reihen der Abge- ordneten auf. – Heiterkeit)

Vielen Dank. – Damit ist Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Bestätigung der Landesregierung Nach Artikel 46 Absatz 3 der Landesverfassung bedarf die Regierung zur Amtsübernahme der Bestätigung durch den Landtag. Der Beschluss muss mit mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen gefasst werden. Herr …

Vielen Dank. – Weitere Vorschläge sehe ich nicht. Meine Damen und Herren, Sie haben den Wahlvorschlag gehört. Als Wahlkommission berufe ich die Damen und Herren periode – 2. Sitzung – Mittwoch, 12. Mai 2021 tokoll g vom 12. Mai 2021 11:04 Uhr Abg. Bay, Burger, Gruber, Hartmann-Müller, Haußmann, Hentschel und Dr. Podeswa. Die …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 2. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg und begrüße Sie auf das Herzlichste. Auf Ihren Tischen finden Sie das Große Landeswappen als Anstecknadel. Das gibt es übrigens nicht bei jeder Sitzung, sondern nur heute. (Vereinzelt Heiterkeit) Meine Damen und Herren, wir haben heute …

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 3. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Ich darf da hinten um Ruhe bitten. Die Sitzung ist eröffnet. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Rolland und Herr Abg. Dr. Weirauch. Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Bekanntgabe …

Meine Damen und Herren, damit ist Punkt 3 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Wahl der Mitglieder des Präsidiums Meine Damen und Herren, gemäß § 4 Absatz 7 der Geschäftsordnung haben wir die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Präsidiums zu wählen. Sie finden einen gemeinsamen Wahlvorschlag der …

Vielen Dank. – Sie haben den Vorschlag gehört, und es gibt auch keinen weiteren Vorschlag. Für die Wahlhandlung gilt nun genau dasselbe wie im vorherigen Wahlgang. Deshalb erspare ich Ihnen und mir, die Regularien nochmals vorzulesen. Ich bitte Frau Abg. Lindlohr, auch hierzu den Namensaufruf vorzunehmen. Wir beginnen wieder mit dem …