Muhterem Aras

Vielen Dank. – Es gibt eine weitere Wortmeldung, und zwar von Herrn Abg. Binder.

Vielen Dank. – Jetzt habe ich eine weitere Wortmeldung, und zwar von Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Frau Abg. Rolland.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Schweickert. Danach kommt noch einmal Frau Abg. Rolland. eriode – 7. Sitzung – Mittwoch, 30. Juni 2021

Genau, das ist sensationell, das ist sehr schön. (Vereinzelt Beifall) Es wäre sehr schön, wenn sich auch die anderen daran halten. Nun erteile ich das Wort Herrn Abg. Gruber für die nächste Frage.

Vielen Dank, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Vier Minuten und 55 Sekunden.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Lucha und bitte alle Regierungs- (Präsidentin Muhterem Aras) vertreterinnen und Regierungsvertreter darum, sich möglichst kurzzufassen – maximal fünf Minuten –, damit die Abgeordneten auch tatsächlich mehr Fragen stellen können. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration …

Meine Damen und Herren, ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Regierungsbefragung Das erste Thema wurde von der SPD-Fraktion gemeldet und lautet: V o r s c h l a g d e s N o r m e n k o n t r o l l r a t s z u m B ü r o k r a t i e a b b a u z u r E n t l a s t u n g v o n V e r e i n e n Ich darf das Wort Frau Abg. Rolland geben.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 1 unserer Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Ohne Recht ist kein Staat zu machen, Herr Kretschmann – beantragt von der Fraktion der SPD Meine Damen und Herren, das Präsidium …

Nun erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Rupp. Auch bei ihm handelt es sich um seine erste Rede. Ich bitte daher um Ruhe und darum, keine Zwischenfragen zu stellen. – Vielen Dank.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abg. von Eyb.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Gentges. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Blicken wir ein Jahr zurück: Die Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 war die kürzeste Nacht des Jahres, für die Polizei war sie die längste. Was ein …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid. Auch für ihn ist das die erste Rede hier. Es gilt das Gleiche wie eben. – Vielen Dank.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weinmann.

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Dr. Weirauch hat das Wort. Es wäre nett, auch denjenigen Kolleginnen und Kollegen zuzuhören, die hier nicht zum ersten Mal reden. – Danke.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Evers das Wort. (Unruhe) Meine Damen und Herren, es ist die erste Rede unserer Kollegin Evers; wir haben heute mehrere erste Reden. Daher bitte ich insgesamt: Es wäre nett, wenn Sie etwas ruhiger wären und bitte keine Zwischenfragen stellen. So haben wir das ja gemeinsam vereinbart. – Danke. …

Sie haben den Antrag auf Absetzung von Tagesordnungspunkt 5 gehört. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann lasse ich über den Antrag abstimmen. Wer dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmt, Tagesordnungspunkt 5 heute abzusetzen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mit Mehrheit …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 7. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Wir beginnen gleich mit etwas sehr Erfreulichem: Unser Kollege Herr Abg. Jonas Hoffmann – er sitzt oben auf der Besuchertribüne – hat heute Geburtstag. (Beifall) Lieber Herr Kollege Hoffmann, im Namen des ganzen Hauses wünsche ich …