Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 5. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bückner und Frau Abg. Rolland. Seitens der Regierung hat sich aus dienstlichen Gründen Herr Staatssekretär Hoogvliet entschuldigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute zwei Geburtstagskinder in unserer Mitte, und zwar Frau Ministerin Razavi und Herrn Abg. Teufel. (Beifall) Liebe Frau Ministerin Razavi, lieber Herr Kollege Teufel, ich wünsche Ihnen beiden im Namen des Hohen Hauses alles Gute zum Geburtstag, viel Erfolg und vor allem Gesundheit. Alles Gute nochmals. Jetzt geht es trocken weiter. Wir haben nämlich heute die Vertreterinnen und Vertreter aus Baden-Württemberg, die der Vertreterversammlung des Abgeordnetenversorgungswerks in Nordrhein-Westfalen angehören, zu bestätigen. Hierfür haben die Fraktionen in den letzten Tagen Vorschlagslisten eingereicht. Die Vorgeschlagenen gelten nach der Wahlordnung des Versorgungswerks als gewählt, wenn der Landtag diese Vorschlagslisten bestätigt. Auf Ihren Tischen finden Sie deshalb die Vorschlagslisten aller fünf Fraktionen (Anlagen 1 bis 5), über deren Bestätigung wir jetzt zu beschließen haben. Sind Sie damit einverstanden, dass wir über alle Vorschlagslisten gemeinsam beschließen? – Das ist der Fall. Vielen Dank. Wer der Bestätigung der Vorschlagslisten zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit sind die Vorschlagslisten einstimmig bestätigt. Vielen Dank. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aussprache über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Das Präsidium hat für die Aussprache freie Redezeit festgelegt. In der Aussprache erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch für die SPD-Fraktion. periode – 5. Sitzung – Donnerstag, 20. Mai 2021 tokoll g vom 20. Mai 2021 9:32 Uhr