Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 23. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Blenke, Herr Abg. Cuny, Herr Abg. Eisenhut, Herr Abg. Goßner, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hörner, Frau Abg. Neumann-Martin, Herr Abg. Pix sowie Herr Abg. Stein. …

Wir kehren wieder zu der regulären Folge der Rednerinnen und Redner zurück. Also: In der ersten Runde die Fraktionen, dann die Regierung, in der zweiten Runde die Fraktionen. Es sei denn, Sie wünschen es anders; aber ich habe es so vernommen. Ich erteile jetzt das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abg. Mack.

Herr Abg. Herkens, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion zu?

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 05 – Ministerium der Justiz und für Migration. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1105. Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Gentges. (Abg. Andreas Stoch SPD: Die Latte liegt tief! – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Jetzt kommt die Magie!) Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon die Beratung im Finanzausschuss …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Baron das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weinmann das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Deuschle, der sich zur Migration äußern wird. Ich glaube, wenn er das gleiche Sprechtempo wie Herr Abg. Lede Abal anlegt, dann schafft er das vielleicht in der Hälfte der Zeit. (Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Ich helfe ihm gern! – Vereinzelt Heiterkeit)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. von Eyb.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Lede Abal das Wort für die zweite Runde, die aber quasi in der ersten Runde erfolgt.

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Meine Damen und Herren! Es ist deutlich zu laut. Herr Fraktionsvorsitzender Stoch hat das Wort. (Zurufe, u. a. Abg. Manuel Hagel CDU: Ja, der schreit immer so! Er ist so laut!) – Nein, Herr Fraktionsvorsitzender Hagel, Herr Fraktionsvorsitzender Stoch hat das Wort. Ich bitte alle anderen um mehr Ruhe. Bisher war das ja auch so, und so …

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Herr Fraktionsvorsitzender Hagel, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1028. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Damit ist Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann das Wort. (Zurufe – Unruhe) – Meine Damen und Herren, Herr Minister Hermann hat das Wort, und ich bitte alle anderen um etwas mehr Ruhe. Vielen Dank. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, die Unruhe ist diesem …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klos.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Haag das Wort. (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Guter Mann! – Ge- genruf des Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Ab- warten!)